§ 1377. Eine solche Umänderung heißt Neuerungsvertrag (Novation). Vermöge dieses Vertrages hört die vorige Hauptverbindlichkeit auf, und die neue nimmt zugleich ihren Anfang.
1377 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 26.
OGH 13.09.2001, 8ObA92/01iDecision
… Dies stellt sich als Änderung der vertraglichen Vereinbarung dar. Nach § 1377 ABGB wird jedoch bei einer Umänderung im Sinne des § 1376 ABGB, also einer "Novation", bei der sich Rechtsgrund oder Hauptgegenstand ändern, ein …
13 Sep 2001 · JJT_20010913_OGH0002_008OBA00092_01I0000_000
OGH 15.12.1997, 1Ob2342/96kDecision
… und ist so zu behandeln, als ob es niemals untergegangen wäre (SZ 7/215; SZ 55/132; ecolex 1992, 231; Ertl in Rummel2 § 1377 ABGB Rz 2; Harrer/Heidinger in Schwimann2, § 1377 ABGB Rz 2; Wolff in Klang2 VI 268 f; Koziol/Welser, …
15 Dec 1997 · JJT_19971215_OGH0002_0010OB02342_96K0000_000
OGH 08.09.2005, 8ObA47/05bDecision
… dazu, dass grundsätzlich bei der Umwandlung eines Arbeitsvertrages in einem anderen Vertragstyp entsprechend § 1377 ABGB eine Beendigung eintreten würde RIS-Justiz RS0115628 = OGH 8 ObA 92/01i). Der Oberste Gerichtshof hat aber bereits …
8 Sep 2005 · JJT_20050908_OGH0002_008OBA00047_05B0000_000
OGH 13.03.1984, 4Ob22/83Decision
… Vergleich sohin novierende Wirkung zukomme, habe die ursprüngliche Hauptverbindlichkeit des Beklagten im Sinne des § 1377 ABGB, zu bestehen aufgehört. Der neuerlichen Geltendmachung dieser Ansprüche durch den Kläger stehe die …
13 Mar 1984 · JJT_19840313_OGH0002_0040OB00022_8300000_000
OGH Rechtssatz RS0115628, 8ObA92/01i u.a.Decision
… Damit tritt eine Beendigung des früheren Arbeitsverhältnisses im Sinne des § 1377 ABGB ein und entsteht der Abfertigungsanspruch. Es steht dem Arbeitnehmer frei, innerhalb der Verjährungsfrist diesen Abfertigungsanspruch geltend zu …
13 Sep 2001 · JJR_20010913_OGH0002_008OBA00092_01I0000_001
OGH 03.06.1975, 5Ob79/75Decision
… zwischen den Beteiligten erforderlich, soweit das Gesetz nichts anderes vorschreibt“) trägt dem ebenso wie die §§ 1376, 1377 und 1349 ABGB ausdrücklich Rechnung. Dementsprechend ist also zu prüfen, ob die nach beiden Rechtsordnungen …
3 Jun 1975 · JJT_19750603_OGH0002_0050OB00079_7500000_000
OGH 03.04.1963, 1Ob45/63Decision
… Denn jede Novation setzt das Zustandekommen einer Vereinbarung zwischen den Parteien, einen Vertrag, voraus (§ 1377 ABGB). Daß zwischen den Streitteilen ein auf Novation gerichteter Vertrag zustandegekommen wäre, hat der Kläger selbst …
3 Apr 1963 · JJT_19630403_OGH0002_0010OB00045_6300000_000
OGH 10.04.2008, 3Ob17/08hDecision
… wäre allerdings nach ständiger Rechtsprechung ein Novationswille, der nicht vermutet wird (Neumayr in KBB2 §§ 1376 bis 1377 ABGB Rz 3 mwN). Ein solcher Wille wurde weder behauptet noch festgestellt. Damit können aber - abgesehen vom …
10 Apr 2008 · JJT_20080410_OGH0002_0030OB00017_08H0000_000
OGH 19.06.2015, 5Ob114/15yDecision
… des Rechtsgrundes oder des Hauptgegenstands durch ein neues ersetzt wird (RIS-Justiz RS0032502, Neumayr in KBB4 §§ 1376-1377 ABGB Rz 1 ff). Diese Absicht der Parteien (animus novandi) wird im Zweifel nicht vermutet (RIS-Justiz RS0032303, …
19 Jun 2015 · JJT_20150619_OGH0002_0050OB00114_15Y0000_000
OGH 13.12.2001, 8ObA308/01dDecision
"Nach § 1377 ABGB wird jedoch bei einer Umänderung im Sinne des § 1376 ABGB, also einer "Novation", bei der sich Rechtsgrund oder Hauptgegenstand ändern, ein Neuerungsvertrag geschlossen, bei dem die vorherige Hauptverbindlichkeit …
13 Dec 2001 · JJT_20011213_OGH0002_008OBA00308_01D0000_000