55 ÄrzteG 1998

Ärztliche Zeugnisse

In forcesince 11 Nov 1998cited 64×

§ 55. Ein Arzt darf ärztliche Zeugnisse nur nach gewissenhafter ärztlicher Untersuchung und nach genauer Erhebung der im Zeugnis zu bestätigenden Tatsachen nach seinem besten Wissen und Gewissen ausstellen.

The 10 that are cited most themselves, of 64.

  • VwGH 07.02.2022, Ra 2021/03/0277Decision

    … Bei einer derartigen Bestätigung handelt es sich um ein ärztliches Zeugnis im Sinne des § 55 ÄrzteG 1998, das vom Arzt nur nach gewissenhafter ärztlicher Untersuchung und nach genauer Erhebung der im Zeugnis zu bestätigenden …

    7 Feb 2022 · JWT_2021030277_20220207L00

  • VwGH 22.09.2021, Ro 2020/09/0016Decision

    Die hier maßgebliche Bestimmung des § 55 ÄrzteG 1998, BGBl. I Nr. 169/1998, lautet: „Ärztliches Zeugnisse § 55. Ein Arzt darf ärztliche Zeugnisse nur nach gewissenhafter ärztlicher Untersuchung und nach genauer Erhebung der im …

    22 Sep 2021 · JWT_2020090016_20210922J00

  • VwGH 22.03.2023, Ra 2023/09/0019Decision

    … Bei einer derartigen Bestätigung handelt es sich um ein ärztliches Zeugnis im Sinne des § 55 ÄrzteG 1998, das vom Arzt nur nach gewissenhafter ärztlicher Untersuchung und nach genauer Erhebung der im Zeugnis zu bestätigenden …

    22 Mar 2023 · JWT_2023090019_20230322L00

  • VwGH 22.03.2023, Ra 2022/09/0122Decision

    … vom Mitbeteiligten verfasste Stellungnahme - wie von der belangten Behörde vorgeworfen - nicht den Erfordernissen des § 55 ÄrzteG 1998 entspreche, weil ihr - unstrittig - keine gewissenhafte ärztliche Untersuchung des neunjährigen …

    22 Mar 2023 · JWT_2022090122_20230322L00

  • VwGH 28.03.2023, Ra 2022/09/0148Decision

    … Bei einer derartigen Bestätigung handelt es sich um ein ärztliches Zeugnis im Sinne des § 55 ÄrzteG 1998, das vom Arzt nur nach gewissenhafter ärztlicher Untersuchung und nach genauer Erhebung der im Zeugnis zu bestätigenden …

    28 Mar 2023 · JWT_2022090148_20230328L00

  • VwGH 02.11.2021, Ra 2021/11/0112Decision

    … den vom Revisionswerber ausgestellten „Attesten“ handle es sich um ärztliche Zeugnisse, für deren Ausstellung § 55 ÄrzteG 1998 eine gewissenhafte ärztliche Untersuchung und genaue Erhebung der im Zeugnis zu bestätigenden …

    2 Nov 2021 · JWT_2021110112_20211102L00

  • VwGH 03.09.2024, Ra 2023/09/0140Decision

    Nach § 55 ÄrzteG 1998 darf ein Arzt ärztliche Zeugnisse nur nach gewissenhafter ärztlicher Untersuchung und nach genauer Erhebung der im Zeugnis zu bestätigenden Tatsachen nach seinem besten Wissen und Gewissen ausstellen. Bereits aus …

    3 Sep 2024 · JWT_2023090140_20240903L00

  • VwGH 06.07.2004, 2003/11/0275Decision

    … § 55 ÄrzteG 1998). Wie diese Leistungen steuerrechtlich zu behandeln sind, ist für die Frage der Qualifikation als zur Ausübung des ärztlichen Berufes zugehörige Tätigkeiten unerheblich. Einnahmen aus diesen Tätigkeiten sind kraft …

    6 Jul 2004 · JWT_2003110275_20040706X00

  • VwGH 06.06.2023, Ra 2023/07/0008Decision

    … Bei einer derartigen Bestätigung handelt es sich um ein ärztliches Zeugnis im Sinne des § 55 ÄrzteG 1998, das vom Arzt nur nach gewissenhafter ärztlicher Untersuchung und nach genauer Erhebung der im Zeugnis zu bestätigenden …

    6 Jun 2023 · JWT_2023070008_20230606L00

  • VwGH 04.09.2025, Ra 2025/09/0015Decision

    In der Revision wird zur Zulässigkeit unter anderem ein Abweichen von näher dargelegter Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zur Verpflichtung nach § 55 ÄrzteG 1998 geltend gemacht.

    4 Sep 2025 · JWT_2025090015_20250904L00