50 ÄrzteG 1998

In forcesince 11 Nov 1998cited 2×
(1)

§ 50. Beabsichtigt ein Arzt von einer Behandlung zurückzutreten, so hat er seinen Rücktritt dem Kranken oder den für dessen Pflege verantwortlichen Personen, erforderlichenfalls auch der Aufenthaltsgemeinde des Kranken, wegen Vorsorge für anderweitigen ärztlichen Beistand, rechtzeitig anzuzeigen.

(2)

Werden in dringenden Fällen gleichzeitig mehrere Ärzte gerufen, so übernimmt, wenn der Kranke selbst keine Entscheidung trifft und kein Einvernehmen erzielt wird, der Arzt die Behandlung, der als erster von den herbeigerufenen Ärzten eingetroffen ist.

(3)

In den Fällen des Abs. 2 kann der Arzt eine Vergütung auch dann beanspruchen, wenn keine Behandlung stattgefunden hat, obwohl der Arzt hiezu bereit war.

  • VfGH 30.11.2000, B1229/99Decision

    … VfSlg. 13.184/1992), unterliegt er doch (wie jeder Arzt) den allgemeinen Pflichten des §49 sowie des §50 ÄrzteG 1998; er ist also (insbesondere) verpflichtet, jeden von ihm in ärztliche Beratung oder Behandlung übernommenen Gesunden …

    30 Nov 2000 · JFT_09998870_99B01229_00

  • VfGH Rechtssatz, B1229/99Decision

    … Gestaltungsspielraums anzulasten; der Gesetzgeber geht nämlich der Sache nach davon aus, daß den in §49 und §50 ÄrzteG 1998 beschriebenen Verpflichtungen des Arztes, welche der Qualitätssicherung der ärztlichen Versorgung (auch) im …

    30 Nov 2000 · JFR_09998870_99B01229_01