18 Fremdenpolizeigesetz

No longer in forcecited 3×

§ 18. Staatsverträge, durch die Fremden weitergehende Rechte eingeräumt wurden, werden durch dieses Bundesgesetz nicht berührt.

  • VwGH 23.06.1994, 94/18/0338Decision

    … April 1994 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen albanischen Staatsangehörigen, gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 sowie den §§ 19, 20 und 21 des Fremdenpolizeigesetzes-FrG, BGBl. Nr. 838/1992, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot …

    23 Jun 1994 · JWT_1994180338_19940623X00

  • VwGH 08.07.1993, 93/18/0283Decision

    … 1 leg. cit.) zu stützen, wenn triftige Gründe vorliegen, die zwar nicht die Voraussetzungen der in § 18 Abs. 2 leg. cit. angeführten Fälle aufweisen, wohl aber in ihrer Gesamtheit die im § 18 Abs. 1 (Z. 1) leg. cit. umschriebene …

    8 Jul 1993 · JWT_1993180283_19930708X00

  • VwGH 22.11.1995, 95/21/0016Decision

    Die belangte Behörde stützte ihre Auffassung, daß die in § 18 Abs. 1 leg. cit. umschriebene Annahme gerechtfertigt sei, auch auf das Gesamtfehlverhalten des Beschwerdeführers im Bundesgebiet.

    22 Nov 1995 · JWT_1995210016_19951122X00