The 10 that are cited most themselves, of 46.
OGH 25.02.2021, 2Ob123/20gDecision
Das Rekursgericht erörterte in rechtlicher Hinsicht, gemäß § 176 Abs 1 AußStrG seien insbesondere Pflichtteilsberechtigte von ihrem Pflichtteilsrecht sowie Legatare von ihrem Legat und ebenso Auflagenbegünstigte und …
25 Feb 2021 · JJT_20210225_OGH0002_0020OB00123_20G0000_000
OGH 22.11.2022, 2Ob104/22sDecision
1. Nach § 176 Abs 1 AußStrG sind alle Personen, denen an der Verlassenschaft andere erbrechtliche Ansprüche zustehen als die eines Erben, vor der Einantwortung nachweislich von diesen zu verständigen. Wenn schutzberechtigten Personen …
22 Nov 2022 · JJT_20221122_OGH0002_0020OB00104_22S0000_000
OGH 28.06.2016, 2Ob218/15wDecision
… Dabei geht es im Wesentlichen um die nach § 176 AußStrG erforderlichen Maßnahmen, besonders gegenüber Pflichtteilsberechtigten und Legataren (Sailer in Gitschthaler/Höllwerth, AußStrG § 177 Rz 8; Bittner/Hawel, …
28 Jun 2016 · JJT_20160628_OGH0002_0020OB00218_15W0000_000
OGH 12.12.2024, 2Ob108/24gDecision
1.3. Die Sicherstellung nach § 176 Abs 2 AußStrG soll nach der Absicht des Gesetzgebers mit Ausnahme des Erbrechts alle Ansprüche aus der Vermögensnachfolge von Todes wegen umfassen, also insbesondere auch Pflichtteilsansprüche …
12 Dec 2024 · JJT_20241212_OGH0002_0020OB00108_24G0000_001
OGH 28.03.2017, 2Ob128/16mDecision
Eine Aufforderung des Verlassenschaftsgerichts an den Gerichtskommissär, gemäß § 176 AußStrG für die Sicherstellung der übergegangenen Unterhaltsansprüche der Ch***** P***** zu sorgen, kam dieser mit dem Hinweis nicht nach, dass …
28 Mar 2017 · JJT_20170328_OGH0002_0020OB00128_16M0000_000
OGH 27.01.2010, 3Ob260/09wDecision
1. Gemäß § 176 Abs 1 AußStrG sind alle Personen, denen an der Verlassenschaft andere erbrechtliche Ansprüche zustehen als die eines Erben, vor der Einantwortung nachweislich von diesen zu verständigen. Stehen Pflegebefohlenen …
27 Jan 2010 · JJT_20100127_OGH0002_0030OB00260_09W0000_000
OGH 25.02.2016, 2Ob9/16mDecision
… zitiert in der Zulassungsrüge diese Ausführungen des Rekursgerichts und vertritt inhaltlich die Ansicht, dass § 176 AußStrG in der hier vorliegenden Konstellation nicht anzuwenden sei. Eine Gesetzeslücke bestehe nicht; den …
25 Feb 2016 · JJT_20160225_OGH0002_0020OB00009_16M0000_000
OGH 21.11.2023, 2Ob170/23yDecision
… Die Anträge auf Sicherheitsleistung nach § 176 AußStrG seien zurückzuweisen, weil eine Einantwortung zum Zeitpunkt des Beschlusses noch nicht möglich sei.
21 Nov 2023 · JJT_20231121_OGH0002_0020OB00170_23Y0000_000
OGH 28.11.2013, 3Ob168/13xDecision
… Die weitere Voraussetzung, die in der Erbringung der erforderlichen Abhandlungsnachweise iSd § 176 AußStrG besteht (Ferrari in Ferrari/Likar-Peer Erbrecht 475) kommt hier nicht zum Tragen, weil andere Personen als die drei Erbinnen nach …
28 Nov 2013 · JJT_20131128_OGH0002_0030OB00168_13X0000_000
OGH 05.04.2013, 8Ob22/13pDecision
… Diese könne im konkreten Fall mangels Vorliegens der Voraussetzungen des § 176 Abs 2 AußStrG auch nicht von einer Sicherstellung abhängig gemacht werden.
5 Apr 2013 · JJT_20130405_OGH0002_0080OB00022_13P0000_000