The 10 that are cited most themselves, of 29.
OGH 12.04.2016, 2Ob55/15zDecision
… Verpflichtung zu prüfen, ob sich die gewählten Bewertungsvorgänge noch innerhalb des gesetzlichen Rahmens des § 167 Abs 1 AußStrG bewegen würden. Durch Abfindungsregeln in Gesellschaftsverträgen könne in die zwingenden Ansprüche …
12 Apr 2016 · JJT_20160412_OGH0002_0020OB00055_15Z0000_000
OGH 13.06.2012, 2Ob189/11zDecision
… Gegenstand der Bewertung nach § 167 Abs 1 und 2 AußStrG sind daher nur solche bewegliche und unbewegliche Sachen, die in das Inventar aufzunehmen sind. Gemäß § 166 Abs 1 AußStrG dient das Inventar als vollständiges Verzeichnis der …
13 Jun 2012 · JJT_20120613_OGH0002_0020OB00189_11Z0000_000
OGH 05.08.2016, 2Ob23/16wDecision
Gemäß § 167 Abs 2 AußStrG seien unbewegliche Sachen grundsätzlich mit ihrem dreifachen Einheitswert, beantrage dies aber eine der Parteien oder sei es im Interesse eines Pflegebefohlenen erforderlich, nach dem …
5 Aug 2016 · JJT_20160805_OGH0002_0020OB00023_16W0000_000
OGH Rechtssatz RS0120910, 16Ok6/06 u.a.Decision
26 Jun 2006 · JJR_20060626_OGH0002_0160OK00006_0600000_002
OGH 26.06.2018, 2Ob64/18bDecision
… machen zu können, etwa die substanzlose Dürftigkeit, mangelnde Nachvollziehbarkeit oder die Missachtung der in § 167 AußStrG vorgegebenen Rahmenbedingungen für die Bewertung (2 Ob 23/16w mwN). Unter Letzteres fällt insbesondere das …
26 Jun 2018 · JJT_20180626_OGH0002_0020OB00064_18B0000_000
OGH 16.11.2016, 2Ob150/16xDecision
2.1. Gemäß § 167 Abs 2 AußStrG sind unbewegliche Sachen grundsätzlich mit ihrem dreifachen Einheitswert, beantragt dies aber eine Partei oder ist es im Interesse eines Pflegebefohlenen erforderlich, nach dem LBG zu bewerten.
16 Nov 2016 · JJT_20161116_OGH0002_0020OB00150_16X0000_000
OGH 28.03.2007, 9Ob14/07kDecision
… zum Todestag anzuführen, sofern dies ohne weitläufige Erhebungen und großen Zeitverlust möglich ist." Wenngleich § 167 AußStrG vordergründig Bewertungsregeln aufstellt, fällt gerade beim Wortlaut des Abs 3 auf, dass dieser in …
28 Mar 2007 · JJT_20070328_OGH0002_0090OB00014_07K0000_000
OGH Rechtssatz RS0132172, 2Ob64/18b u.a.Decision
26 Jun 2018 · JJR_20180626_OGH0002_0020OB00064_18B0000_001
OGH 24.06.2008, 5Ob108/08fDecision
… Zudem wäre zu bedenken, dass selbst das Erfordernis einer Inventarisierung nur in den Fällen des § 167 Abs 2 AußStrG zu einer Schätzung der Liegenschaft führen würde. Das Rekursgericht hätte daher ihrem Rechtsmittel Folge geben …
24 Jun 2008 · JJT_20080624_OGH0002_0050OB00108_08F0000_000
OGH 09.08.2007, 2Ob153/07zDecision
… Gegenstand der Bewertung nach § 167 Abs 2 AußStrG sind daher nur solche Liegenschaften, die in das Inventar aufzunehmen sind. Gemäß § 166 Abs 1 AußStrG dient das Inventar als vollständiges Verzeichnis der Verlassenschaft (§ 531 …
9 Aug 2007 · JJT_20070809_OGH0002_0020OB00153_07Z0000_000