15 RPG

Unterbrechung durch Zeitablauf

In forcesince 1 Sep 2013cited 29×

§ 15. Ist eine Rechtspraktikantin oder ein Rechtspraktikant aus anderen Gründen als wegen Freistellung insgesamt länger als zwölf Arbeitstage von der Gerichtspraxis abwesend, so gilt ihre oder seine Gerichtspraxis als unterbrochen.

The 10 that are cited most themselves, of 29.

  • VwGH 22.06.2004, 2002/06/0080Decision

    … die regelmäßig in einem Kraftfahrzeug abtransportiert werden", keine präzise Einschränkung auf die in § 15 Abs. 1 lit. a Z. 2 RPG angeführten Waren enthält, weil es dazu noch des Zusatzes "wie Möbel, Baustoffe und -geräte, …

    22 Jun 2004 · JWT_2002060080_20040622X00

  • VfGH 19.06.2001, V79/00Decision

    … Landesvolksanwaltes - "aus raumplanungsrechtlichen Gründen grundsätzlich der vom Vorarlberger Landesgesetzgeber im §15 Abs1 lita RPG vorgenommenen Unterscheidung ... einiges abgewinnen kann", sondern daß sie auch genügend bestimmt …

    19 Jun 2001 · JFT_09989381_00V00079_00

  • VfGH 30.09.2000, V30/00Decision

    … cit. erforderlich sind. Die angefochtene Verordnung stellt einen derartigen Landesraumplan dar. Gemäß §15 Abs1 RPG können besondere Flächen für Einkaufszentren festgelegt werden, sofern eine solche Widmung nach einem Landesraumplan …

    30 Sep 2000 · JFT_09999070_00V00030_00

  • VwGH 25.02.2010, 2008/06/0132Decision

    … Juni 2001, VfSlg. Nr. 16.240, in dem der Verfassungsgerichtshof klargestellt habe, dass die Warengruppen des § 15 Abs. 1 lit. a RPG typologisch zu verstehen seien. Dieses Verständnis bedeute für den vorliegenden Fall, dass die …

    25 Feb 2010 · JWT_2008060132_20100225X00

  • VwGH 25.11.2008, 2008/06/0133Decision

    Auf Grund der bewilligten Verkaufsflächen sowie der nunmehrigen Rechtslage (§ 15 RPG in der geltenden Fassung) erscheine nach dem derzeitigen Verfahrensstand ohne entsprechende Einkaufszentrum-Widmung die Erteilung einer Baubewilligung …

    25 Nov 2008 · JWT_2008060133_20081125X00

  • VfGH 29.02.2016, V114/2015Decision

    … nicht nachprüfbar, welche Flächen damals als Nettoverkaufsflächen bzw Geschäftsflächen im (heutigen) Sinn des §15 RPG vorgesehen waren.'

    29 Feb 2016 · JFT_20160229_15V00114_00

  • VwGH 23.06.2010, 2010/06/0076Decision

    … im Sinne des RPG, weil die bestehende Verkaufsfläche für "sonstige Waren" den Schwellenwert von 600 m2 übersteige (§ 15 Abs. 3 lit. a RPG), weshalb im Baubewilligungsverfahren die raumplanungsrechtlichen Bestimmungen für …

    23 Jun 2010 · JWT_2010060076_20100623X00

  • VwGH 15.11.1993, 92/10/0432Decision

    … der Gemeinde nicht als Wohn-, Dorf-, Geschäfts- und Industriegebiete, gemischte Baugebiete oder als Verkehrsflächen (§§ 14 Abs. 3 lit. a bis e, 15 RPG in der jeweils geltenden Fassung) ausgewiesen sind, einer Bewilligung ... (b) die …

    15 Nov 1993 · JWT_1992100432_19931115X00

  • OGH 13.09.2006, 3Ob131/05vDecision

    … ist eine Planausfertigung über die Einteilung der Zonen zum Verkauf der Güter des täglichen Bedarfs im Sinn des § 15 Abs. 1 lit. a Ziffer 1 RPG (max. 400 m2) sowie der sonstigen Güter des nicht täglichen Bedarfs im Sinne des § 15 …

    13 Sep 2006 · JJT_20060913_OGH0002_0030OB00131_05V0000_000

  • VwGH 03.09.1998, 98/06/0009Decision

    … August 1996 in Kraft getretenen § 59 Abs. 4 Vbg Raumplanungsgesetz, LGBl. Nr. 39/1996 (RPG), gelten u.a. die §§ 15 - 18 und 20 RPG in der ab 1. August 1996 geltenden Fassung auch für jene Flächen, die vor diesem Zeitpunkt als …

    3 Sep 1998 · JWT_1998060009_19980903X00