10 RPG

Abwesenheit von der Gerichtspraxis

In forcesince 1 Jan 1988cited 2×

§ 10. Ist ein Rechtspraktikant durch Krankheit oder aus anderen wichtigen Gründen verhindert, die gerichtlichen Dienststunden einzuhalten, so hat er dies ohne Verzug dem Vorsteher des Gerichtes, dem er zur Ausbildung zugewiesen ist, anzuzeigen und auf dessen Verlangen den Grund der Verhinderung zu bescheinigen.

  • VfGH 23.06.2014, V70/2013Decision

    … handelt, welches durch das geplante Projekt erheblich beeinträchtigt werden könnte, war gemäß §23 Abs2 RPG iVm §§21a und 10 RPG zwingend zumindest eine Umwelterheblichkeitsprüfung erforderlich, die auf der Grundlage der …

    23 Jun 2014 · JFT_20140623_13V00070_00

  • OGH 14.12.2015, 17Os21/15iDecision

    … der Anlage A) zu beachten (§§ 7, 10 Abs 1 und 23 Abs 6 RPG).

    14 Dec 2015 · JJT_20151214_OGH0002_0170OS00021_15I0000_000