520 ABGB

In wie fern der Gebrauchsberechtigte oder der Fruchtnießer zur Sicherstellung verbunden sey.

In forcesince 1 Jan 1812cited 40×

§ 520. In der Regel kann der Eigenthümer von dem Gebrauchsberechtigten oder Fruchtnießer nur bey einer sich äußernden Gefahr die Sicherstellung der Substanz verlangen. Wird sie nicht geleistet; so soll die Sache entweder dem Eigenthümer gegen eine billige Abfindung überlassen, oder nach Umständen in gerichtliche Verwaltung gegeben werden.

The 10 that are cited most themselves, of 40.

  • OGH 20.01.1988, 1Ob502/88Decision

    … den Vorerben gegenüber dem Nacherben ersatzpflichtig; dem Nacherben stehe außerdem in sinngemäßer Anwendung des § 520 ABGB auch ein Recht auf Sicherstellung der Substanz bei einer sich äußernden Gefahr zu; überdies könne er wegen …

    20 Jan 1988 · JJT_19880120_OGH0002_0010OB00502_8800000_000

  • OGH 08.10.2008, 9Ob16/08fDecision

    … Auflösung des Vertrags sei nicht gerechtfertigt, weil der Klägerin ohnehin die Unsicherheitseinrede und aufgrund des § 520 ABGB bei Verschlechterungsgefahr das Recht auf Sicherstellung der Substanz zustehe, sei nicht berechtigt. …

    8 Oct 2008 · JJT_20081008_OGH0002_0090OB00016_08F0000_000

  • OGH 06.12.1963, 1Ob183/63Decision

    … Gemäß § 520 ABGB kann der Eigentümer vom Fruchtnießer grundsätzlich nur bei einer sich äußernden Gefahr die Sicherstellung der Substanz verlangen;

    6 Dec 1963 · JJT_19631206_OGH0002_0010OB00183_6300000_000

  • OGH 22.12.1966, 5Ob349/66Decision

    … Daß § 520 ABGB. einen mit Klage geltend zu machenden materiellrechtlichen Anspruch auf Sicherstellung der Substanz vorsieht, wenn sich eine Gefahr äußert, kann nicht dahin verstanden werden, daß dem Eigentümer deshalb ein …

    22 Dec 1966 · JJT_19661222_OGH0002_0050OB00349_6600000_000

  • OGH 23.06.2021, 6Ob54/21sDecision

    … mwN): Schon vor Eintritt des Substitutionsfalls kann der Nacherbe vom Vorerben Unterlassung und Sicherstellung gemäß § 520 ABGB verlangen (1 Ob 502/88; Welser, Erbrechts-Kommentar § 613 ABGB Rz 5), außerdem besteht ein …

    23 Jun 2021 · JJT_20210623_OGH0002_0060OB00054_21S0000_000

  • OGH 06.04.1965, 8Ob84/65Decision

    Die Revision versucht darzutun, daß die analoge Anwendung des § 520 ABGB. auf obligatorische Schuldverhältnisse nicht gestattet sei, weil die Schließung von Gesetzeslücken bei obligatorischen Rechtsverhältnissen nur durch die analoge …

    6 Apr 1965 · JJT_19650406_OGH0002_0080OB00084_6500000_000

  • OGH 28.09.1965, 1Ob139/65Decision

    Sicherstellung nach § 520 ABGB.

    28 Sep 1965 · JJT_19650928_OGH0002_0010OB00139_6500000_000

  • OGH 27.03.2014, 1Ob5/14pDecision

    4.1 Ist die Substanz der Sache aus objektiver Sicht gefährdet, kann der Eigentümer vom Fruchtnießer gemäß § 520 ABGB die Sicherstellung verlangen. Wird keine Sicherheit geleistet, ist die Sache auf Verlangen des Eigentümers gegen …

    27 Mar 2014 · JJT_20140327_OGH0002_0010OB00005_14P0000_000

  • OGH 08.07.2002, 7Ob142/02mDecision

    … 2. 1998 schließe jegliche Mitsprache an der Verwaltung des streitgegenständlichen Objektes aus. § 520 ABGB, auf den sich der Kläger berufe, gebe unter bestimmten Umständen einen Anspruch auf Sicherheitsleistung, Wiederherstellung bzw …

    8 Jul 2002 · JJT_20020708_OGH0002_0070OB00142_02M0000_000

  • OGH 29.07.2015, 9Ob5/15yDecision

    - die Klägerin dafür dem Beklagten iSd § 520 ABGB eine „billige Abfindung“ zu zahlen hat.

    29 Jul 2015 · JJT_20150729_OGH0002_0090OB00005_15Y0000_000