§ 520. In der Regel kann der Eigenthümer von dem Gebrauchsberechtigten oder Fruchtnießer nur bey einer sich äußernden Gefahr die Sicherstellung der Substanz verlangen. Wird sie nicht geleistet; so soll die Sache entweder dem Eigenthümer gegen eine billige Abfindung überlassen, oder nach Umständen in gerichtliche Verwaltung gegeben werden.
520 ABGB
In wie fern der Gebrauchsberechtigte oder der Fruchtnießer zur Sicherstellung verbunden sey.
The 10 that are cited most themselves, of 40.
OGH 20.01.1988, 1Ob502/88Decision
… den Vorerben gegenüber dem Nacherben ersatzpflichtig; dem Nacherben stehe außerdem in sinngemäßer Anwendung des § 520 ABGB auch ein Recht auf Sicherstellung der Substanz bei einer sich äußernden Gefahr zu; überdies könne er wegen …
20 Jan 1988 · JJT_19880120_OGH0002_0010OB00502_8800000_000
OGH 08.10.2008, 9Ob16/08fDecision
… Auflösung des Vertrags sei nicht gerechtfertigt, weil der Klägerin ohnehin die Unsicherheitseinrede und aufgrund des § 520 ABGB bei Verschlechterungsgefahr das Recht auf Sicherstellung der Substanz zustehe, sei nicht berechtigt. …
8 Oct 2008 · JJT_20081008_OGH0002_0090OB00016_08F0000_000
OGH 06.12.1963, 1Ob183/63Decision
… Gemäß § 520 ABGB kann der Eigentümer vom Fruchtnießer grundsätzlich nur bei einer sich äußernden Gefahr die Sicherstellung der Substanz verlangen;
6 Dec 1963 · JJT_19631206_OGH0002_0010OB00183_6300000_000
OGH 22.12.1966, 5Ob349/66Decision
… Daß § 520 ABGB. einen mit Klage geltend zu machenden materiellrechtlichen Anspruch auf Sicherstellung der Substanz vorsieht, wenn sich eine Gefahr äußert, kann nicht dahin verstanden werden, daß dem Eigentümer deshalb ein …
22 Dec 1966 · JJT_19661222_OGH0002_0050OB00349_6600000_000
OGH 23.06.2021, 6Ob54/21sDecision
… mwN): Schon vor Eintritt des Substitutionsfalls kann der Nacherbe vom Vorerben Unterlassung und Sicherstellung gemäß § 520 ABGB verlangen (1 Ob 502/88; Welser, Erbrechts-Kommentar § 613 ABGB Rz 5), außerdem besteht ein …
23 Jun 2021 · JJT_20210623_OGH0002_0060OB00054_21S0000_000
OGH 06.04.1965, 8Ob84/65Decision
Die Revision versucht darzutun, daß die analoge Anwendung des § 520 ABGB. auf obligatorische Schuldverhältnisse nicht gestattet sei, weil die Schließung von Gesetzeslücken bei obligatorischen Rechtsverhältnissen nur durch die analoge …
6 Apr 1965 · JJT_19650406_OGH0002_0080OB00084_6500000_000
OGH 28.09.1965, 1Ob139/65Decision
Sicherstellung nach § 520 ABGB.
28 Sep 1965 · JJT_19650928_OGH0002_0010OB00139_6500000_000
OGH 27.03.2014, 1Ob5/14pDecision
4.1 Ist die Substanz der Sache aus objektiver Sicht gefährdet, kann der Eigentümer vom Fruchtnießer gemäß § 520 ABGB die Sicherstellung verlangen. Wird keine Sicherheit geleistet, ist die Sache auf Verlangen des Eigentümers gegen …
27 Mar 2014 · JJT_20140327_OGH0002_0010OB00005_14P0000_000
OGH 08.07.2002, 7Ob142/02mDecision
… 2. 1998 schließe jegliche Mitsprache an der Verwaltung des streitgegenständlichen Objektes aus. § 520 ABGB, auf den sich der Kläger berufe, gebe unter bestimmten Umständen einen Anspruch auf Sicherheitsleistung, Wiederherstellung bzw …
8 Jul 2002 · JJT_20020708_OGH0002_0070OB00142_02M0000_000
OGH 29.07.2015, 9Ob5/15yDecision
- die Klägerin dafür dem Beklagten iSd § 520 ABGB eine „billige Abfindung“ zu zahlen hat.
29 Jul 2015 · JJT_20150729_OGH0002_0090OB00005_15Y0000_000