491 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 4×

§ 491. Erfordern die abzuführenden Flüssigkeiten Gräben und Canäle; so muß sie der Eigenthümer des herrschenden Grundes errichten; er muß sie auch ordentlich decken und reinigen, und dadurch die Last des dienstbaren Grundes erleichtern.

  • OGH 17.05.1984, 6Ob542/83Decision

    … Soweit daher die Beklagten mit ihren Maßnahmen einen nach § 491 ABGB zu ziehenden Rahmen nicht überschritten, waren sie zur Vornahme der entsprechenden Veränderungen berechtigt. Freilich hatten sie sich nicht nur innerhalb der durch …

    17 May 1984 · JJT_19840517_OGH0002_0060OB00542_8300000_000

  • OGH 25.06.1996, 1Ob622/95Decision

    … herrschenden Grundstücks und enthält im gleichen Umfang (Zweck) auch das Gehrecht (SZ 60/205; Petrasch in Rummel2, §§ 491, 492 ABGB Rz 1; Pimmer in Schwimann, § 484 ABGB Rz 19). Grunddienstbarkeiten müssen sich nicht immer auf ganze …

    25 Jun 1996 · JJT_19960625_OGH0002_0010OB00622_9500000_000

  • OGH Rechtssatz RS0011678, 1Ob12/85 u.a.Decision

    26 Jun 1985 · JJR_19850626_OGH0002_0010OB00012_8500000_001

  • OGH Rechtssatz RS0011800, 6Ob542/83 u.a.Decision

    … Bei Vornahme von Veränderungen durch einen Grundeigentümer hat dieser einen nach § 491 ABGB zu ziehenden Rahmen nicht zu überschreiten, sich innerhalb der durch die im Sinne des § 484 ABGB gezogenen Grenzen zu halten, und auch die …

    17 May 1984 · JJR_19840517_OGH0002_0060OB00542_8300000_001