494 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 27×

§ 494. Zur Erhaltung des Weges, der Brücken und Stege tragen verhältnißmäßig alle Personen oder Grundbesitzer, denen der Gebrauch derselben zusteht, folglich auch der Besitzer des dienstbaren Grundes, so weit bey, als er davon Nutzen zieht.

The 10 that are cited most themselves, of 27.

  • OGH 29.07.1976, 7Ob640/76Decision

    … Aus dieser Bestimmung folgt zwingend, daß entgegen der Meinung des Rekursgerichtes die §§ 483 zweiter Satz und 494 ABGB für die Kosten zukünftiger Erhaltungsarbeiten an einem solchen gemeinsamen Weg nicht gelten (Ehrenzweig, System[2] …

    29 Jul 1976 · JJT_19760729_OGH0002_0070OB00640_7600000_000

  • OGH 24.06.1999, 6Ob108/99xDecision

    … zu leistende Entschädigung den anteiligen Verkehrswert der betroffenen Grundstücke (1 Ob 701/86) und abweichend von § 483 zweiter Satz und § 494 ABGB auch die Mehrauslagen der künftigen Wegeerhaltung (§ 6 NWG; SZ 49/99; JBl 1976, …

    24 Jun 1999 · JJT_19990624_OGH0002_0060OB00108_99X0000_000

  • OGH 30.04.1986, 3Ob553/86Decision

    … der Berufungswerberin, daß sich ihr Anspruch auf Ersatz der halben Aufwendungen für den Weg schon aus den §§ 483 und 494 ABGB iVm den §§ 839 und 1042 ABGB ergebe, zumal die Beklagten nicht bewiesen hätten, daß sie die Zufahrt …

    30 Apr 1986 · JJT_19860430_OGH0002_0030OB00553_8600000_000

  • OGH 12.06.2003, 2Ob114/03hDecision

    … Nach §§ 483, 494 ABGB hätten zur Erhaltung des Weges alle Personen oder Grundbesitzer denen der Gebrauch zustehe, verhältnismäßig beizutragen. Wenn einer von mehreren verhältnismäßig zur Tragung von Erhaltungs- oder …

    12 Jun 2003 · JJT_20030612_OGH0002_0020OB00114_03H0000_000

  • OGH 18.02.1987, 1Ob701/86Decision

    … Aus dieser Bestimmung folge zwingend, daß die §§ 483 zweiter Satz und 494 ABGB für die Kosten zukünftiger Erhaltungsarbeiten an einem solchen gemeinsamen Weg nicht gelten. Der Entschädigungsbetrag müsse also einen angemessenen …

    18 Feb 1987 · JJT_19870218_OGH0002_0010OB00701_8600000_000

  • OGH 17.06.2010, 2Ob143/09gDecision

    1.3 Von schadenersatzrechtlichen Erwägungen unabhängig trifft den Servitutsberechtigten an einem Weg gemäß §§ 483, 494 ABGB die schuldrechtliche Verpflichtung, den Aufwand zur Erhaltung und Herstellung der Sache zu tragen, wobei …

    17 Jun 2010 · JJT_20100617_OGH0002_0020OB00143_09G0000_000

  • OGH 25.08.2005, 6Ob70/05wDecision

    … Die Ansicht der Vorinstanzen, dass derartige Auslagen des Eigentümers nicht unter die §§ 483, 494 ABGB zu subsumieren seien, entspricht der Rechtslage (vgl § 492 ABGB). Aufgrund dieser Sonderbestimmungen kommt eine analoge Heranziehung …

    25 Aug 2005 · JJT_20050825_OGH0002_0060OB00070_05W0000_000

  • OGH 29.09.2014, 8Ob91/14mDecision

    … die dem Grundeigentümer zu leistende Entschädigung die Wertminderung der betroffenen Grundstücke und abweichend von § 483 Satz 2 und § 494 ABGB auch die Mehrauslagen der künftigen Wegerhaltung (vgl 6 Ob 108/99x). Wie die Vorinstanzen …

    29 Sep 2014 · JJT_20140929_OGH0002_0080OB00091_14M0000_000

  • OGH 08.09.1970, 8Ob154/70Decision

    … Dem Dienstbarkeitsberechtigten obliegt die Erhaltung der dienenden Sache (§§ 483, 494 ABGB). Erfolgt diese Erhaltung aber, wie behauptet wird, auf eine Art, daß dadurch der Eigentümer des dienenden Grundstückes in seinem Eigentum …

    8 Sep 1970 · JJT_19700908_OGH0002_0080OB00154_7000000_000

  • OGH 17.09.1975, 1Ob178/75Decision

    … Demnach gelten für die Kosten zukünftiger Erhaltungsarbeiten an einem solchen gemeinsamen Weg die §§ 483 zweiter Satz und 494 ABGB nicht (Ehrenzweig System2 I/2 348 Anm. 53). Der Entschädigungsbetrag muß insofern also alle Kosten …

    17 Sep 1975 · JJT_19750917_OGH0002_0010OB00178_7500000_000