§ 517. Was der Fruchtnießer ohne Einwilligung des Eigenthümers zur Vermehrung fortdauernder Nutzungen verwendet hat, kann er zurücknehmen; eine Vergütung der aus der Verbesserung noch bestehenden Nutzungen aber kann er nur fordern, in so fern sie ein Geschäftsführer ohne Auftrag zu fordern berechtigt ist.
517 ABGB
d) der Meliorations-Kosten.
VwGH 04.09.2014, 2011/15/0135Decision
… bei Beendigung des Fruchtgenussvertrages jedenfalls ein Ersatzanspruch für die getätigten Investitionen gemäß §§ 515 bzw. 517 ABGB zu.
4 Sep 2014 · JWT_2011150135_20140904X00
OGH 29.10.1998, 6Ob203/98sDecision
… Das Gesetz regelt die Erhaltungspflicht der dienstbaren Sache in den §§ 513 bis 517 ABGB. Bauführungen, die durch das Alter des Gebäudes notwendig werden, besorgt der Eigentümer auf seine Kosten über Anzeige des Fruchtnießers. Zur …
29 Oct 1998 · JJT_19981029_OGH0002_0060OB00203_98S0000_000
OGH 13.06.2012, 2Ob215/11yDecision
… Geschäftsführung sei, wie die Bestimmungen über die angewandte Geschäftsführung ohne Auftrag zeigten (§§ 336, 418, 517 und 1097 ABGB). Dass der belangte Solidarschuldner keinen Ersatz bekomme, weil er auch selbst verpflichtet sei …
13 Jun 2012 · JJT_20120613_OGH0002_0020OB00215_11Y0000_000
OGH Rechtssatz RS0011834, 1Ob712/86Decision
18 Feb 1987 · JJR_19870218_OGH0002_0010OB00712_8600000_001
OGH Rechtssatz RS0011920, 7Ob752/83Decision
29 Nov 1984 · JJR_19841129_OGH0002_0070OB00752_8300000_002
OGH Rechtssatz RS0011921, 7Ob752/83Decision
§ 517 ABGB ist auch auf Bauwerke anzuwenden.
29 Nov 1984 · JJR_19841129_OGH0002_0070OB00752_8300000_003