511 ABGB

Rechte und Verbindlichkeiten des Fruchtnießers.

In forcesince 1 Jan 1812cited 51×

§ 511. Der Fruchtnießer hat ein Recht auf den vollen, sowohl gewöhnlichen als ungewöhnlichen, Ertrag; ihm gehört daher auch die mit Beobachtung der bestehenden Bergwerksordnung erhaltene reine Ausbeute von Bergwerksantheilen, und das forstmäßig geschlagene Holz. Auf einen Schatz, welcher in dem zur Fruchtnießung bestimmten Grunde gefunden wird, hat er keinen Anspruch.

The 10 that are cited most themselves, of 51.

  • OGH 28.06.1966, 8Ob164/66Decision

    … 328, Klang-Komm.[2] II 589 zu § 511 ABGB. Anm. 23) vertretene Ansicht zu teilen, wonach, soweit nichts anderes vereinbart wurde, die Erträgnisse neuer Anlagen auf der dienenden Liegenschaft, die mit Zustimmung des Eigentümers errichtet …

    28 Jun 1966 · JJT_19660628_OGH0002_0080OB00164_6600000_000

  • OGH 08.10.2008, 9Ob16/08fDecision

    Nach § 511 ABGB gebühre dem Fruchtnießer zwar der im Rahmen der ordentlichen Wirtschaftsführung gezogene volle Ertrag der belasteten Sache, weshalb der Verein auch beim Timesharing sein Recht vermieten oder verpachten könne. Im …

    8 Oct 2008 · JJT_20081008_OGH0002_0090OB00016_08F0000_000

  • OGH 24.02.1998, 1Ob302/97mDecision

    … Feststellungsmängeln zur Frage, ob die 2.Vereinbarung vom fruchtnießenden Beklagten unter dem Gesichtspunkt des § 511 ABGB, somit nach forsttechnisch-rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Kriterien erfüllt werden könnten, auf und …

    24 Feb 1998 · JJT_19980224_OGH0002_0010OB00302_97M0000_000

  • OGH 20.01.1988, 1Ob502/88Decision

    … den vollen, sowohl gewöhnlichen als auch ungewöhnlichen Ertrag, insbesondere auf das forstmäßig geschlagene Holz (§ 511 ABGB). Bei Beurteilung der Frage, was als „forstmäßig geschlagenes Holz“ anzusehen sei, komme es nicht nur …

    20 Jan 1988 · JJT_19880120_OGH0002_0010OB00502_8800000_000

  • OGH 04.10.1950, 1Ob453/50Decision

    … ABGB.) ist das Recht, eine fremde Sache mit Schonung der Substanz, ohne alle Einschränkung zu genießen, wobei nach § 511 ABGB. dem Fruchtnießer das Recht auf den vollen, sowohl gewöhnlichen als ungewöhnlichen Ertrag zukommt. Da der …

    4 Oct 1950 · JJT_19501004_OGH0002_0010OB00453_5000000_000

  • OGH 10.01.1989, 4Ob506/89Decision

    … Schonung der Substanz ohne alle Einschänkungen zu genießen (§ 509 ABGB); er hat das Recht auf den vollen Ertrag (§ 511 ABGB). Er kann daher das auf dem dienstbaren Grund befindliche Gebäude - auch wenn er nur, wie die Klägerin, …

    10 Jan 1989 · JJT_19890110_OGH0002_0040OB00506_8900000_000

  • OGH 28.01.2004, 3Ob268/03yDecision

    … kein Recht auf die Substanz der mit der Dienstbarkeit belasteten Sache hat, wohl aber auf deren Nutzung und Ertrag (§§ 509, 511 ABGB). Diese Rechtsstellung wird aber auch dem bloßen Übernehmer der Ausübung nach eingeräumt. Es ist …

    28 Jan 2004 · JJT_20040128_OGH0002_0030OB00268_03Y0000_000

  • OGH 22.11.2016, 5Ob154/16gDecision

    1. Fruchtgenuss ist das dingliche Recht (§ 472 ABGB) auf volle (§ 511 ABGB) Nutzung einer fremden Sache unter Schonung der Substanz. Ihr Gegenstand kann jede fremde Sache sein, sofern sie unverbrauchbar ist. Das Recht der Fruchtnießung …

    22 Nov 2016 · JJT_20161122_OGH0002_0050OB00154_16G0000_000

  • OGH 10.11.1948, 1Ob171/48Decision

    … Er hat daher auch das Recht, die Liegenschaft zu vermieten und zu verpachten. Da er gemäß § 511 ABGB. ein Recht auf alle Nutzungen der Sache hat, steht ihm auch der Anspruch auf den Miet- oder Pachtzins für die zur Zeit der Begründung …

    10 Nov 1948 · JJT_19481110_OGH0002_0010OB00171_4800000_000

  • OGH 21.06.1994, 5Ob55/94Decision

    … Dieses Fruchtgenußrecht umfaßt die gesamten Übergabsliegenschaften und gibt gemäß § 511 ABGB das Recht auf den vollen Ertrag. Ob der Berechtigte das Recht tatsächlich auch im vollen Umfang ausübt, ist bei der Prüfung auf …

    21 Jun 1994 · JJT_19940621_OGH0002_0050OB00055_9400000_000