513 ABGB

b) der Erhaltung der Sache;

In forcesince 1 Jan 1812cited 74×

§ 513. Der Fruchtnießer ist verbunden, die dienstbare Sache als ein guter Haushälter in dem Stande, in welchem er sie übernommen hat, zu erhalten, und aus dem Ertrage die Ausbesserungen, Ergänzungen und Herstellungen zu besorgen. Wird dessen ungeachtet der Werth der dienstbaren Sache bloß durch den rechtmäßigen Genuß ohne Verschulden des Fruchtnießers verringert; so ist er dafür nicht verantwortlich.

The 10 that are cited most themselves, of 74.

  • VwGH 04.03.1986, 85/14/0133Decision

    … Gemäß § 513 ABGB bestünden die Verpflichtungen des Nutzungsberechtigten darin, die dienstbare Sache in dem Stande, in welchem sie übernommen wurde, zu erhalten, und aus dem Ertrag die Ausbesserungen, Ergänzungen und Herstellungen zu …

    4 Mar 1986 · JWT_1985140133_19860304X00

  • OGH 29.04.1970, 5Ob50/70Decision

    … Ihre Erhaltungspflicht nach § 513 ABGB sei gem § 504 ABGB wirksam vertraglich ausgeschlossen worden. Der Klägerin gebühre daher auch der durch Gesetzesänderung bzw durch Richterspruch nach § 7 MG erhöhte Mietzins. Die Verpflichtung, …

    29 Apr 1970 · JJT_19700429_OGH0002_0050OB00050_7000000_000

  • VwGH 29.06.1982, 81/14/0093Decision

    … ist, für die ordentliche Instandhaltung der dienstbaren Sache aufzukommen, soweit der Ertrag reicht (siehe § 513 ABGB und hiezu Klang in Klang zum ABGB). Nichtsdestoweniger ist aber der Fruchtnießer nach bürgerlichem Recht darüber …

    29 Jun 1982 · JWT_1981140093_19820629X00

  • OGH 10.01.1989, 4Ob506/89Decision

    … Jänner 1973 dem § 513 ABGB entspreche. Die Vertragsbestimmung, daß die klagende Fruchtnießerin verpflichtet sei, "alle auf den Eigentümer entfallenden Lasten zu tragen", entspreche den üblichen Gepflogenheiten und gehe nicht über …

    10 Jan 1989 · JJT_19890110_OGH0002_0040OB00506_8900000_000

  • OGH 06.12.2011, 10Ob85/11iDecision

    2.1. Aufwendungen, die dem Fruchtnießer nach § 513 ABGB obliegen, hat der Vorerbe aus seinem freien Vermögen zu bestreiten; solche, die einem Eigentümer obliegen, belasten die Substitutionsmasse (Welser in Rummel, ABGB3 § 613, Rz 5; …

    6 Dec 2011 · JJT_20111206_OGH0002_0100OB00085_11I0000_000

  • VwGH 28.11.2007, 2003/14/0065Decision

    … und Verpachtung fließen (Bestandsobjekt), bedeutet dies unter anderem, dass der Fruchtnießer auch die ihm gemäß § 512 und 513 ABGB obliegenden Lasten trägt.

    28 Nov 2007 · JWT_2003140065_20071128X00

  • OGH 09.05.1978, 5Ob569/78Decision

    … Der Fruchtnießer sei gemäß § 513 ABGB verbunden, die dienstbare Sache in dem Zustand, in welchem er sie übernommen habe, zu erhalten. Er dürfe daher keine Veränderung vornehmen, welche das Wesen der dienstbaren Sache umgestalte, …

    9 May 1978 · JJT_19780509_OGH0002_0050OB00569_7800000_000

  • OGH 25.02.2025, 4Ob5/25aDecision

    … Mit Blick auf § 513 ABGB gebe es keine denkbaren Kosten, die die Kinder zu tragen hätten. Zudem seien allfällige Reparaturarbeiten durch Einnahmen aus den Mietzinsen gedeckt und von der Fruchtnießerin zu finanzieren. Die …

    25 Feb 2025 · JJT_20250225_OGH0002_0040OB00005_25A0000_000

  • OGH 22.12.1966, 5Ob349/66Decision

    … (Im gleichen Sinne Klang in Klang[2] II 591, zu § 513 ABGB. fußend auf Klang in JBl. 1937 S. 1 ff.).

    22 Dec 1966 · JJT_19661222_OGH0002_0050OB00349_6600000_000

  • OGH 26.04.1994, 4Ob536/94Decision

    … Aus dem Vertrag ergebe sich nichts anderes. Mit dem Vertrag sei der dispositive § 513 ABGB nur insofern abgeändert worden, als die Beklagten während der Dauer ihrer Berechtigung auch solche Arbeiten auf ihre Kosten durchzuführen haben, …

    26 Apr 1994 · JJT_19940426_OGH0002_0040OB00536_9400000_000