512 ABGB

Insbesondere: a) in Rücksicht der auf der Sache haftenden Lasten;

In forcesince 1 Jan 1812cited 42×

§ 512. Als ein reiner Ertrag kann aber nur das angesehen werden, was nach Abzug aller nöthigen Auslagen übrig bleibt. Der Fruchtnießer übernimmt also alle Lasten, welche zur Zeit der bewilligten Fruchtnießung mit der dienstbaren Sache verbunden waren, mithin auch die Zinsen der darauf eingetragenen Capitalien. Auf ihn fallen alle ordentliche und außerordentliche, von der Sache zu leistende Schuldigkeiten, in so fern sie aus den während der Dauer der Fruchtnießung gezogenen Nutzungen bestritten werden können; er trägt auch die Kosten, ohne welche die Früchte nicht erzielet werden.

The 10 that are cited most themselves, of 42.

  • VwGH 04.03.1986, 85/14/0133Decision

    … sein Konto überwiesen werden (Heidinger-Kamper, a.a.O., Seite 648) und daß grundsätzlich auch er die ihm gemäß §§ 512 und 513 ABGB obliegenden Lasten trägt (Schubert-Pokorny-Schuch-Quantschnigg, a. a.O., § 2 Tz 14; siehe nochmals …

    4 Mar 1986 · JWT_1985140133_19860304X00

  • VwGH 28.11.2007, 2003/14/0065Decision

    … und Verpachtung fließen (Bestandsobjekt), bedeutet dies unter anderem, dass der Fruchtnießer auch die ihm gemäß § 512 und 513 ABGB obliegenden Lasten trägt.

    28 Nov 2007 · JWT_2003140065_20071128X00

  • VwGH 27.01.2009, 2006/13/0166Decision

    27 Jan 2009 · JWT_2006130166_20090127X00

  • OGH 24.11.1998, 1Ob127/98bDecision

    … die ihm obliegenden Leistungen nur dem Eigentümer gegenüber, nicht aber dessen Gläubigern (Petrasch in Rummel2, § 512 ABGB Rz 2; Kiendl-Wendner in Schwimann2, § 512 ABGB Rz 3; Klang in Klang2 II 590). Unter Eigentümer ist hier der …

    24 Nov 1998 · JJT_19981124_OGH0002_0010OB00127_98B0000_000

  • VwGH 20.03.2014, 2011/15/0174Decision

    … Damit hätten die Kinder Erlösschmälerungen im Rahmen der Grenzen der §§ 512 und 513 ABGB in Kauf genommen. Die Tragung eines Risikos durch die Fruchtgenussberechtigten reiche von Null bis 100 % der Nettoerlöse.

    20 Mar 2014 · JWT_2011150174_20140320X00

  • VwGH 27.06.2013, 2009/15/0219Decision

    … Erkenntnis vom 27. Jänner 2009, 2006/13/0166) - die ihr nach den §§ 512 und 513 ABGB obliegenden Lasten getragen habe.

    27 Jun 2013 · JWT_2009150219_20130627X00

  • OGH 10.01.1989, 4Ob506/89Decision

    … Nach § 512 ABGB sei als reiner Ertrag nur das anzusehen, was nach Abzug der nötigen Auslagen übrig bleibe; der Fruchtnießer übernehme alle Lasten, die mit der dienstbaren Sache verbunden seien. Wenn im Übergabsvertrag ausgeführt …

    10 Jan 1989 · JJT_19890110_OGH0002_0040OB00506_8900000_000

  • OGH 28.06.1966, 8Ob164/66Decision

    … gewesene Sache beschränke, ist dem Gesetze nicht zu entnehmen und kann insbesondere nicht mit der Vorschrift des § 512 ABGB. begrundet werden, die sich auf die Haftung des Nutznießers nur für die zur Zeit der Bestellung der …

    28 Jun 1966 · JJT_19660628_OGH0002_0080OB00164_6600000_000

  • OGH 16.08.2007, 3Ob153/07gDecision

    … Gestützt auf die §§ 504 und 512 ABGB führt er ins Treffen, dass die Parteien den Umfang des Fruchtgenussrechts, also des Rechts auf alle Erträgnisse, frei vereinbaren und einschränken könnten und dass im Zwangsverwaltungsverfahren …

    16 Aug 2007 · JJT_20070816_OGH0002_0030OB00153_07G0000_000

  • OGH 14.12.1955, 3Ob580/55Decision

    Das Prozeßgericht wies das Klagebegehren mit der Begründung ab, gemäß § 512 ABGB. habe der Fruchtnießer alle mit der Sache verbundenen Lasten zu tragen; zu diesen Lasten gehöre auch die Vermögenssteuer. Diese sei vom Finanzamt den …

    14 Dec 1955 · JJT_19551214_OGH0002_0030OB00580_5500000_000