508 ABGB

und der Lasten;

In forcesince 1 Jan 1812cited 40×

§ 508. Alle Benützungen, die sich ohne Störung des Gebrauchsberechtigten aus der Sache schöpfen lassen, kommen dem Eigenthümer zu Statten. Dieser ist aber verbunden, alle ordentliche und außerordentliche, auf der Sache haftende Lasten zu tragen, und sie auf seine Kosten in gutem Stande zu erhalten. Nur wenn die Kosten denjenigen Nutzen übersteigen, der dem Eigenthümer übrig bleibt, muß der Berechtigte den Ueberschuß tragen, oder vom Gebrauche abstehen.

The 10 that are cited most themselves, of 40.

  • OGH 09.05.1985, 6Ob716/83Decision

    … Die allgemeine Regel des § 483 ABGB ist für das Gebrauchsrecht schlechthin gemäß § 508 ABGB durchbrochen, kann aber darüber hinaus gemäß § 504 ABGB noch weiteren Abwandlungen unterworfen sein. Einer ausdrücklichen anderslautenden …

    9 May 1985 · JJT_19850509_OGH0002_0060OB00716_8300000_000

  • OGH Rechtssatz RS0011777, 1Ob128/67 u.a.Decision

    29 Jun 1967 · JJR_19670629_OGH0002_0010OB00128_6700000_001

  • OGH 10.09.1998, 2Ob212/98kDecision

    Für das Wohnungsgebrauchsrecht ergibt sich aus § 508 ABGB, wer welche Leistungen zu erbringen und Kosten zu tragen hat. Zur Erhaltung eines mit einem Gebrauchsrecht belasteten Hauses geht aus dieser Bestimmung hervor, daß die damit …

    10 Sep 1998 · JJT_19980910_OGH0002_0020OB00212_98K0000_000

  • OGH 13.10.1983, 7Ob638/83Decision

    Ohne besondere Vereinbarung oder Vertragsergänzung umfaßt der Anspruch des Wohnungsgebrauchsberechtigten nach § 508 ABGB nicht die Kosten der Errichtung oder Verbesserung der Wohnung

    13 Oct 1983 · JJT_19831013_OGH0002_0070OB00638_8300000_000

  • OGH 19.01.1989, 7Ob705/88Decision

    … Beim Wohnungsgebrauchsrecht hat der Eigentümer des Hauses nach § 508 ABGB die Sache auf seine Kosten in brauchbarem Zustand zu erhalten (SZ 56/147). Hat der Gebrauchsberechtigte einen Erhaltungsaufwand getätigt, hat er Anspruch auf …

    19 Jan 1989 · JJT_19890119_OGH0002_0070OB00705_8800000_000

  • OGH 12.07.1990, 7Ob594/90Decision

    … Gemäß § 508, zweiter Satz, ABGB sei der Eigentümer verbunden, die mit dem Gebrauchsrecht belastete Sache auf seine Kosten in gutem Stand zu erhalten. Nach dem dritten Satz dieser Gesetzesstelle müsse, wenn die Kosten (der …

    12 Jul 1990 · JJT_19900712_OGH0002_0070OB00594_9000000_000

  • OGH 19.05.2010, 8Ob140/09kDecision

    … Die Einschränkung des letzten Satzes des § 508 ABGB komme nicht zur Anwendung.

    19 May 2010 · JJT_20100519_OGH0002_0080OB00140_09K0000_000

  • OGH 14.04.2011, 6Ob40/11tDecision

    Das Berufungsgericht bestätigte diese Entscheidung. Unter „Nutzen“ iSd § 508 ABGB sei nur jener Nutzen zu verstehen, der gegenwärtig aus der Liegenschaft gezogen werden könne. Dass die Kläger zu einem späteren Zeitpunkt in der …

    14 Apr 2011 · JJT_20110414_OGH0002_0060OB00040_11T0000_000

  • OGH 19.11.2019, 10Ob67/19dDecision

    5. Die – auf den konkreten Fall bezogene – Rechtsfrage zum Ausmaß der Instandhaltungspflicht im Sinn des § 508 ABGB nach Sanierung eines Wasserschadens in den vom Wohnungsgebrauchsrecht erfassten Räumlichkeiten muss aus diesen …

    19 Nov 2019 · JJT_20191119_OGH0002_0100OB00067_19D0000_000

  • OGH 27.11.2014, 1Ob200/14iDecision

    … Bei einem zu Versorgungszwecken begründeten Wohnungsgebrauchsrecht sei die Regel des § 508 Satz 3 ABGB als schlüssig abbedungen anzusehen. Auf eine Zumutbarkeit der Übernahme der Betriebskosten durch die Beklagte komme es nicht an. Die …

    27 Nov 2014 · JJT_20141127_OGH0002_0010OB00200_14I0000_000