495 ABGB

Raum hierzu.

In forcesince 1 Jan 1812cited 15×

§ 495. Der Raum für diese drey Servituten muß dem nöthigen Gebrauche und den Umständen des Ortes angemessen seyn. Werden Wege und Steige durch Ueberschwemmung oder durch einen andern Zufall unbrauchbar; so muß, bis zu der Herstellung in den vorigen Stand, wenn nicht schon die politische Behörde eine Vorkehrung getroffen hat, ein neuer Raum angewiesen werden.

The 10 that are cited most themselves, of 15.

  • OGH 26.03.1963, 8Ob76/63Decision

    … Baues der projektierten Straße zwecklos und daher unbrauchbar sei, ist damit für sie nichts gewonnen weil § 495 ABGB. nur eine vorübergehende Maßnahme bis zur Herstellung des vorigen Standes vorsieht, die Verlegung der Servitut im …

    26 Mar 1963 · JJT_19630326_OGH0002_0080OB00076_6300000_000

  • OGH 06.09.1961, 1Ob227/61Decision

    Kein Anspruch auf einen Ersatzweg nach § 495 ABGB. bei endgültiger Unbrauchbarkeit des Servitutsweges.

    6 Sep 1961 · JJT_19610906_OGH0002_0010OB00227_6100000_000

  • OGH 13.12.1984, 7Ob691/84Decision

    … 483 ABGB auch die Neuherstellung zu verstehen ist, ob dem Begriff „Herstellung“ im Hinblick auf den Wortlaut des § 495 ABGB, in dem von einer „Herstellung in den vorigen Stand“ die Rede ist, die Bedeutung „Wiederherstellung“ …

    13 Dec 1984 · JJT_19841213_OGH0002_0070OB00691_8400000_000

  • OGH 30.03.1989, 6Ob1508/89Decision

    Die Heranziehung des § 495 ABGB durch die Revisionswerber ist verfehlt, weil dessen zweiter Satz nur eine vorübergehende Maßnahme ermöglichen soll, die bloß so lange zu bestehen hat, bis der vorige Zustand wiederhergestellt ist. Ist …

    30 Mar 1989 · JJT_19890330_OGH0002_0060OB01508_8900000_000

  • OGH Rechtssatz RS0011741, 3Ob516/52 u.a.Decision

    25 Sep 1952 · JJR_19520925_OGH0002_0030OB00516_5200000_001

  • OGH 13.03.1986, 7Ob551/86Decision

    Allerdings darf nach herrschender Ansicht der Servitutsweg - ausgenommen den Fall des § 495 ABGB, daß Wege und Steige durch Überschwemmungen oder durch einen anderen Zufall vorübergehend unbrauchbar werden - nicht ohne Zustimmung des …

    13 Mar 1986 · JJT_19860313_OGH0002_0070OB00551_8600000_000

  • OGH 02.05.1968, 1Ob102/68Decision

    … der Raum eines Fahrrechtes nach dem Gesetz dem nötigen Gebrauch und den Umständen des Ortes angemessen sein muß (§ 495, erster Satz, ABGB.); im Zweifel ist die Benützung eines Fahrweges durch dritte Personen zuzulassen, sofern damit …

    2 May 1968 · JJT_19680502_OGH0002_0010OB00102_6800000_000

  • VwGH 28.04.2006, 2005/05/0241Decision

    … bis zur Wiederherstellung im Sinne des § 495 ABGB eine neue Grundstückszufahrt an der Grundgrenze der "Windischen Halt" bereit zu stellen habe; ob im konkreten Fall nicht die Bestimmungen über die (Wieder-)Herstellung der alten …

    28 Apr 2006 · JWT_2005050241_20060428X00

  • OGH 14.06.1977, 5Ob559/77Decision

    … Klang in Klang[2] II, 572, 574). Auch für diese Dienstbarkeiten gelten in entsprechender Anwendung die in den §§ 494, 495 ABGB aus den allgemeinen Grundregeln abgeleiteten Rechtssätze. Demnach hat sich dann, wenn das Ausmaß der …

    14 Jun 1977 · JJT_19770614_OGH0002_0050OB00559_7700000_000

  • OGH 06.09.1988, 6Ob645/88Decision

    … Außerdem könne man in Analogie zu den §§ 495 und 525 ABGB auch den Standpunkt vertreten, daß die Legalservitut des Gemeingebrauches nach Vernichtung des alten Weges auf den neuen übergegangen sei.

    6 Sep 1988 · JJT_19880906_OGH0002_0060OB00645_8800000_000