515 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 14×

§ 515. Kann oder will der Eigenthümer dazu sich nicht verstehen; so ist der Fruchtnießer berechtigt, entweder den Bau zu führen, und nach geendigter Fruchtnießung, gleich einem redlichen Besitzer, den Ersatz zu fordern; oder, für die durch Unterbleibung des Baues vermißte Fruchtnießung, eine angemessene Vergütung zu verlangen.

The 10 that are cited most themselves, of 14.

  • VwGH 04.09.2014, 2011/15/0135Decision

    … bei Beendigung des Fruchtgenussvertrages jedenfalls ein Ersatzanspruch für die getätigten Investitionen gemäß §§ 515 bzw. 517 ABGB zu.

    4 Sep 2014 · JWT_2011150135_20140904X00

  • VwGH 09.11.2004, 2002/05/0033Decision

    9 Nov 2004 · JWT_2002050033_20041109X00

  • VwGH 29.06.1982, 81/14/0093Decision

    … er aber erst bei Beendigung des Fruchtgenusses nach der dann noch vorhandenen Werterhöhung geltend machen kann (siehe § 515 ABGB und hiezu Klang, a.a.O.). Nun ist aber zugunsten der belangten Behörde festzuhalten, daß sich die §§ 514 …

    29 Jun 1982 · JWT_1981140093_19820629X00

  • OGH 06.12.2011, 10Ob85/11iDecision

    … gebührten (§§ 519, 613 ABGB); weiters stützt sie ihre Ansprüche auf den Ersatzanspruch des Fruchtnießers nach § 515 ABGB (AS 114). Gegenstand des Verfahrens über die Gegenforderung ist demnach ein nach Eintritt des Nacherbfalls …

    6 Dec 2011 · JJT_20111206_OGH0002_0100OB00085_11I0000_000

  • VwGH 15.09.2016, Ra 2014/15/0012Decision

    … Notinvestitionen (Hinweis auf § 515 ABGB) seien von der Vereinbarung offensichtlich nicht erfasst. Da es sich bei den beiden Fruchtnießern um Menschen fortgeschrittenen Alters handle, welche die Beschwerlichkeiten einer Vermietung nur …

    15 Sep 2016 · JWT_2014150012_20160915L00

  • VwGH 11.12.1990, 90/05/0078Decision

    … Der Zweitbeschwerdeführer "als Fruchtnießer und damit gemäß §§ 513 und 515 ABGB zur eingeschränkten notwendigen und nützlichen Bauführung auf Grund eines dinglichen Rechtes Berechtigter fühlt sich durch diesen Bescheid in eben …

    11 Dec 1990 · JWT_1990050078_19901211X00

  • OGH 18.02.1987, 1Ob712/86Decision

    … zur Bauführung berechtigt, der nur nach beendetem Fruchtgenuß gleich einem redlichen Besitzer Ersatz fordern kann (§ 515 ABGB). Nicht notwendige Bauführungen, die nur "zur Vermehrung des Ertrages gedeihlich sind" (§ 516 ABGB), können …

    18 Feb 1987 · JJT_19870218_OGH0002_0010OB00712_8600000_000

  • OGH 29.10.1992, 8Ob623/92Decision

    … Unterläßt der Eigentümer solche Bauführungen, dann treten die in § 515 ABGB genannten Folgen ein.

    29 Oct 1992 · JJT_19921029_OGH0002_0080OB00623_9200000_000

  • VwGH Rechtssatz, 2002/05/0033Decision

    9 Nov 2004 · JWR_2002050033_20041109X03

  • OGH Rechtssatz RS0110915, 6Ob203/98sDecision

    29 Oct 1998 · JJR_19981029_OGH0002_0060OB00203_98S0000_001