506 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 2×

§ 506. Das Bedürfniß ist nach dem Zeitpuncte der Bewilligung des Gebrauches zu bestimmen. Nachfolgende Veränderungen in dem Stande oder Gewerbe des Berechtigten geben keinen Anspruch auf einen ausgedehnteren Gebrauch.

  • OGH 29.03.2007, 3Ob18/07dDecision

    … auch beim (Wohnungs-)Gebrauchsrecht stets eine (umkehrbare) verhältnismäßige Einschränkung der Servitut zur Folge (§ 506 zweiter Satz ABGB e contrario; Klang in Klang² III 580). Bedarf daher der Berechtigte der Wohnung nicht oder nur …

    29 Mar 2007 · JJT_20070329_OGH0002_0030OB00018_07D0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0015206, 1Ob6/64Decision

    10 Feb 1964 · JJR_19640210_OGH0002_0010OB00006_6400000_001