484 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 427×

§ 484. Der Besitzer des herrschenden Gutes kann zwar sein Recht auf die ihm gefällige Art ausüben; doch dürfen Servituten nicht erweitert, sie müssen vielmehr, in so weit es ihre Natur und der Zweck der Bestellung gestattet, eingeschränkt werden.

The 10 that are cited most themselves, of 427.

  • OGH Rechtssatz RS0011733, 5Ob708/79 u.a.Decision

    … (T10) Beisatz: Die gemäß § 484 ABGB vorzunehmende Interessenabwägung ist stets von den Umständen des Einzelfalls abhängig und stellt deshalb im Allgemeinen keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung dar. (T11)

    15 Jan 1980 · JJR_19800115_OGH0002_0050OB00708_7900000_001

  • OGH Rechtssatz RS0011720, 8Ob508/80 u.a.Decision

    … Servitut ausdrücklich ausgeschlossen, ist eine Ausdehnung auf diese ausgeschlossene Ausübungsart unter Berufung auf § 484 ABGB jedenfalls unzulässig. (T3)

    10 Apr 1980 · JJR_19800410_OGH0002_0080OB00508_8000000_001

  • OGH Rechtssatz RS0097856, 1Ob642/95 u.a.Decision

    30 Jan 1996 · JJR_19960130_OGH0002_0010OB00642_9500000_002

  • OGH 14.09.1982, 5Ob661/82Decision

    … Servitutsweg anstelle von nicht motorisierten Fahrzeugen sei jedoch nur dann keine Erweiterung der Servitut iS des § 484 ABGB, wenn die Fahrbahn in ihrer ursprünglichen Beschaffenheit nicht verändert werden müsse, um ein Befahren mit …

    14 Sep 1982 · JJT_19820914_OGH0002_0050OB00661_8200000_000

  • OGH Rechtssatz RS0016368, 7Ob709/77 u.a.Decision

    24 Nov 1977 · JJR_19771124_OGH0002_0070OB00709_7700000_002

  • OGH 03.11.1981, 5Ob709/81Decision

    … Partei, deren Unterlassung der Kläger begehrt, zu einer unzulässigen Erweiterung dieser Dienstbarkeit im Sinne des § 484 ABGB führen, so ist auszuführen: Das in der genannten Gesetzesstelle enthaltene Verbot bzw. Gebot, daß …

    3 Nov 1981 · JJT_19811103_OGH0002_0050OB00709_8100000_000

  • OGH Rechtssatz RS0011740, 8Ob11/75 u.a.Decision

    Aus § 484 ABGB folgt, dass sich der Dienstbarkeitsberechtigte jene Einschränkungen des Belasteten gefallen lassen muss, welche die Ausübung der Dienstbarkeit nicht ernstlich erschweren oder gefährden. Eigenmächtige Maßnahmen, die die …

    12 Mar 1975 · JJR_19750312_OGH0002_0080OB00011_7500000_001

  • OGH 13.04.1983, 1Ob555/83Decision

    13 Apr 1983 · JJT_19830413_OGH0002_0010OB00555_8300000_000

  • OGH 19.01.1999, 1Ob295/98hDecision

    … Dienstbarkeiten seien gemäß § 484 ABGB so auszuüben, daß sie den Belasteten möglichst wenig beschwerten. Ihre eigenmächtige Erweiterung durch eine erheblich schwerere Belastung des dienenden Guts sei zu unterlassen. Der Umfang einer …

    19 Jan 1999 · JJT_19990119_OGH0002_0010OB00295_98H0000_000

  • OGH 22.01.1969, 5Ob6/69Decision

    … Art des Betriebes des herrschenden Grundstückes zu einer Ausdehnung der Servitut führt, ist von der Vorschrift des § 484 ABGB. auszugehen. Nach der angeführten Gesetzesstelle kann zwar der Besitzer des herrschenden Gutes sein Recht auf …

    22 Jan 1969 · JJT_19690122_OGH0002_0050OB00006_6900000_000