516 ABGB

In forcesince 1 Jan 1812cited 13×

§ 516. Bauführungen, welche nicht nothwendig, obgleich sonst zur Vermehrung des Ertrages gedeihlich sind, ist der Fruchtnießer nicht verbunden, ohne vollständige Entschädigung, zu gestatten.

The 10 that are cited most themselves, of 13.

  • OGH 13.10.1983, 7Ob638/83Decision

    … hätten vorgenommen werden sollen, fallen auch nicht unter die sonst allenfalls auf das Wohnungsrecht anzuwendenden §§ 514 bis 516 ABGB. Welchem der beiden Teile solche Kosten zur Last fallen, richtet sich nach dem Entstehungsgrund der …

    13 Oct 1983 · JJT_19831013_OGH0002_0070OB00638_8300000_000

  • OGH 18.02.1987, 1Ob712/86Decision

    … Nicht notwendige Bauführungen, die nur "zur Vermehrung des Ertrages gedeihlich sind" (§ 516 ABGB), können nur Sache des Eigentümers sein, der den Fruchtnießer gegebenenfalls für einen Nutzungsentgang zu entschädigen hat. Hat der …

    18 Feb 1987 · JJT_19870218_OGH0002_0010OB00712_8600000_000

  • VwGH 09.11.2004, 2002/05/0033Decision

    … - als solche sind die nach § 129 Abs 2 BO geforderten Instandsetzungsarbeiten jedenfalls anzusehen - treffen die §§ 514 bis 516 ABGB besondere Regelungen; der Fruchtnießer kann solche notwendigen Bauführungen nicht hindern (Hofmann …

    9 Nov 2004 · JWT_2002050033_20041109X00

  • OGH 14.07.1992, 1Ob561/92Decision

    … der dienstbaren Sache oder im Bezug auf Nutzungen; dadurch sei das Recht der Eigentümer zu Bauführungen gemäß § 516 ABGB eingeschränkt. b) Bei der vom gerichtlichen Sachverständigen aufgezeigten und vom Kläger gutgeheißenen …

    14 Jul 1992 · JJT_19920714_OGH0002_0010OB00561_9200000_000

  • VwGH 27.06.2013, 2009/15/0219Decision

    Ebenso ist auf das dispositive Zivilrecht des ABGB zu verweisen, wenn die belangte Behörde das Fehlen von Regelungen über die Zulässigkeit von "Erweiterungen und Umbauten" rügt (vgl. dazu §§ 514 bis 516 ABGB).

    27 Jun 2013 · JWT_2009150219_20130627X00

  • VwGH 28.10.2010, 2006/15/0224Decision

    … Die §§ 514 bis 516 ABGB würden Bauführungen regeln, die über die gewöhnlichen Erhaltungsmaßnahmen hinausgingen. Das Gesetz stelle jedem der beiden Teile die Bauführung frei, verpflichte aber keinen dazu und schaffe den …

    28 Oct 2010 · JWT_2006150224_20101028X00

  • VwGH 20.12.1963, 1072/63Decision

    … Grundparzelle einen Erweiterungsbau ihres Gebäudes zu errichten, nicht erlangen konnte, brachte gegen diese eine auf § 516 ABGB gestützte Klage ein. In der Streitverhandlung vom 15. Oktober 1959 verzichtete die beklagte Partei auf das …

    20 Dec 1963 · JWT_1963001072_19631220X00

  • VwGH Rechtssatz, 2002/05/0033Decision

    … sind die nach § 129 Abs 2 BauO für Wien geforderten Instandsetzungsarbeiten jedenfalls anzusehen - treffen die §§ 514 bis 516 ABGB besondere Regelungen; der Fruchtnießer kann solche notwendigen Bauführungen nicht hindern (Hofmann …

    9 Nov 2004 · JWR_2002050033_20041109X03

  • OGH Rechtssatz RS0011834, 1Ob712/86Decision

    18 Feb 1987 · JJR_19870218_OGH0002_0010OB00712_8600000_001

  • OGH Rechtssatz RS0011918, 7Ob513/85Decision

    21 Feb 1985 · JJR_19850221_OGH0002_0070OB00513_8500000_001