514 ABGB

c) der Bauführungen;

In forcesince 1 Jan 1812cited 17×

§ 514. Wenn der Eigenthümer Bauführungen, die durch das Alter des Gebäudes, oder durch einen Zufall nothwenig gemacht werden, auf Anzeige des Fruchtnießers auf seine Kosten besorgt; ist ihm der Fruchtnießer, nach Maß der dadurch verbesserten Fruchtnießung, die Zinsen des verwendeten Capitals zu vergüten schuldig.

The 10 that are cited most themselves, of 17.

  • OGH 13.10.1983, 7Ob638/83Decision

    … hätten vorgenommen werden sollen, fallen auch nicht unter die sonst allenfalls auf das Wohnungsrecht anzuwendenden §§ 514 bis 516 ABGB. Welchem der beiden Teile solche Kosten zur Last fallen, richtet sich nach dem Entstehungsgrund der …

    13 Oct 1983 · JJT_19831013_OGH0002_0070OB00638_8300000_000

  • VwGH 09.11.2004, 2002/05/0033Decision

    … - als solche sind die nach § 129 Abs 2 BO geforderten Instandsetzungsarbeiten jedenfalls anzusehen - treffen die §§ 514 bis 516 ABGB besondere Regelungen; der Fruchtnießer kann solche notwendigen Bauführungen nicht hindern (Hofmann …

    9 Nov 2004 · JWT_2002050033_20041109X00

  • VwGH 29.06.1982, 81/14/0093Decision

    … So ist der Fruchtnießer nach § 515 im Zusammenhalt mit § 514 ABGB zu Bauführungen, die durch das Alter des Gebäudes oder einen Zufall notwendig gemacht werden, berechtigt. Er erwirbt dann zwar einen Ersatzanspruch gegenüber dem …

    29 Jun 1982 · JWT_1981140093_19820629X00

  • OGH 06.12.2011, 10Ob85/11iDecision

    … Herstellungen gehören und deshalb vom Fruchtnießer (Vorerben) nicht aus dem Ertrag zu bestreiten sind, werden in den §§ 514 und 515 ABGB geregelt (Klang in Klang II, 592). Soweit daher nicht nur im Rahmen des § 513 ABGB vom Vorerben …

    6 Dec 2011 · JJT_20111206_OGH0002_0100OB00085_11I0000_000

  • VwGH 27.06.2013, 2009/15/0219Decision

    Ebenso ist auf das dispositive Zivilrecht des ABGB zu verweisen, wenn die belangte Behörde das Fehlen von Regelungen über die Zulässigkeit von "Erweiterungen und Umbauten" rügt (vgl. dazu §§ 514 bis 516 ABGB).

    27 Jun 2013 · JWT_2009150219_20130627X00

  • OGH 18.02.1987, 1Ob712/86Decision

    … Notwendige Bauführungen hat primär der Eigentümer zu bestreiten (§ 514 ABGB); nimmt er sie nicht vor, ist der Fruchtnießer zur Bauführung berechtigt, der nur nach beendetem Fruchtgenuß gleich einem redlichen Besitzer Ersatz fordern …

    18 Feb 1987 · JJT_19870218_OGH0002_0010OB00712_8600000_000

  • VwGH 28.10.2010, 2006/15/0224Decision

    … Die §§ 514 bis 516 ABGB würden Bauführungen regeln, die über die gewöhnlichen Erhaltungsmaßnahmen hinausgingen. Das Gesetz stelle jedem der beiden Teile die Bauführung frei, verpflichte aber keinen dazu und schaffe den …

    28 Oct 2010 · JWT_2006150224_20101028X00

  • OGH 29.10.1992, 8Ob623/92Decision

    … Da die Kläger jedoch entgegen den Bestimmungen des § 514 ABGB einen prozentuellen Anteil der Baukosten von der Beklagten begehrten seien Feststellungen zur Ursache des desolaten Zustandes sowie zur Höhe der Erträge der Beklagten aus …

    29 Oct 1992 · JJT_19921029_OGH0002_0080OB00623_9200000_000

  • VwGH Rechtssatz, 2009/15/0219Decision

    … Eine solche Verpflichtung des Eigentümers kann sich aus § 514 ABGB ergeben. Dabei geht die vertragliche Vereinbarung über § 514 ABGB hinaus, der für den Fall von Bauführungen des Eigentümers lediglich eine Zinslasttragung des …

    27 Jun 2013 · JWR_2009150219_20130627X03

  • VwGH Rechtssatz, 2002/05/0033Decision

    … sind die nach § 129 Abs 2 BauO für Wien geforderten Instandsetzungsarbeiten jedenfalls anzusehen - treffen die §§ 514 bis 516 ABGB besondere Regelungen; der Fruchtnießer kann solche notwendigen Bauführungen nicht hindern (Hofmann …

    9 Nov 2004 · JWR_2002050033_20041109X03