1 TKG

No longer in forcecited 134×

Artikel I

1.

Abschnitt

Allgemeines

Zweck

(1)

§ 1. Zweck dieses Bundesgesetzes ist es, durch Förderung des Wettbewerbes im Bereich der Telekommunikation die Versorgung der Bevölkerung und der Wirtschaft mit zuverlässigen, preiswerten, hochwertigen und innovativen Telekommunikationsdienstleistungen zu gewährleisten.

(2)

Durch Maßnahmen der Regulierung sollen folgende Ziele erreicht werden:

1.

Schaffung einer modernen Telekommunikationsinfrastruktur zur Förderung der Standortqualität auf hohem Niveau,

2.

Sicherstellung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs auf den Märkten der Telekommunikation,

3.

Sicherstellung eines flächendeckenden Universaldienstes,

4.

Schutz der Nutzer vor Mißbrauch einer marktbeherrschenden Stellung,

5.

Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Nutzung von Frequenzen.

The 10 that are cited most themselves, of 134.

  • VwGH 18.03.2004, 2002/03/0164Decision

    … Es sei daher auch unter Bedachtnahme auf die Regulierungsziele der §§ 1 und 32 TKG aus Sicht der Telekom-Control Kommission von einer einheitlichen Festlegung der Terminierungsentgelte derzeit Abstand zu nehmen und seien die tatsächlich …

    18 Mar 2004 · JWT_2002030164_20040318X00

  • Zusammenschaltungsverordnung2Law

    … 3 TKG zu entscheiden und dabei die beiderseitigen Interessen sowie die Ziele des § 1 TKG zu berücksichtigen.

  • VwGH 18.02.2002, 99/10/0188Decision

    … öffentliches Interesse an der Versorgung mit Telekommunikationsdienstleistungen besteht, ergibt sich insbesondere aus § 1 Telekommunikationsgesetz, BGBl. I Nr. 100/1997; dort heißt es:

    18 Feb 2002 · JWT_1999100188_20020218X00

  • VwGH 28.04.2004, 2002/03/0084Decision

    28 Apr 2004 · JWT_2002030084_20040428X00

  • VwGH 25.02.2004, 2002/03/0273Decision

    … der Nutzer sowie die Interessen der beteiligten Parteien zu berücksichtigen; zudem sind die Regulierungsziele gemäß § 1 sowie § 32 Abs 1 TKG zu beachten.

    25 Feb 2004 · JWT_2002030273_20040225X00

  • VwGH 18.03.2004, 2002/03/0165Decision

    18 Mar 2004 · JWT_2002030165_20040318X00

  • VwGH 18.03.2004, 2002/03/0168Decision

    18 Mar 2004 · JWT_2002030168_20040318X00

  • VwGH 11.12.2002, 2000/03/0190Decision

    … Im Übrigen dient das Abstellen auf einen effizienten Betreiber einem der zentralen Ziele des TKG (siehe § 1 Abs. 2 Z. 2 leg. cit.: der Sicherstellung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs auf den Märkten der …

    11 Dec 2002 · JWT_2000030190_20021211X00

  • VwGH 28.04.2004, 2002/03/0125Decision

    28 Apr 2004 · JWT_2002030125_20040428X00

  • VwGH 06.09.2001, 2000/03/0195Decision

    … Ausgehend vom Vorbringen der Verfahrensparteien sei eine Entscheidung zu treffen, die dem in § 1 TKG festgelegten Gesetzeszweck wie auch den in § 32 TKG ausgeführten Regulierungszielen bestmöglich entspreche. Das Wesen des Verfahrens …

    6 Sep 2001 · JWT_2000030195_20010906X00