Chemikalienverordnung3Law
… zugeordnet ist und die auch sehr giftig, giftig oder mindergiftig sind, wird der diesen Stoffen in der Giftliste (§ 23 ChemG) zugeordnete Kennbuchstabe in Klammer angeführt, wenn die ihnen in den beiden Listen hinsichtlich ihrer …
Vorläufige Giftliste-Verordnung3Law
… 2 ChemG und ihrer Aufnahme in die Giftliste gemäß § 23 ChemG weiter in Verkehr gesetzt werden. (3) Die Giftverordnung, BGBl. Nr. 362/1928, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. Nr. 397/1968, tritt mit 1. Februar 1990 außer …
Pflanzenschutzmittelgesetz35Law
… 2 dieses Bundesgesetzes, insoweit sie nicht den Bestimmungen der §§ 2 Abs. 5, 17, 18,23,24, 27 und 33 ChemG und den darauf beruhenden Verwaltungsakten widersprechen. In jedem Fall sind die im Abs. 1 genannten Pflanzenschutzmittel bis zu …
Giftliste-Nachmeldeverordnung4Law
… 1 ChemG), aber nicht in der vorläufigen Giftliste (§ 58 Abs. 1 ChemG) oder in der Giftliste (§ 23 ChemG) enthalten ist, und der nicht zwischen dem 1. Februar 1982 und dem 31. Jänner 1989 als solcher oder als Bestandteil einer …
VfGH 08.03.1994, G276/92; V120/92Decision
… gelten als Bedingungen und Auflagen gemäß §8 Abs2 dieses Bundesgesetzes, insoweit sie nicht den Bestimmungen der §§2 Abs5, 17, 18, 23, 24, 27 und 33 ChemG und den darauf beruhenden Verwaltungsakten widersprechen. In jedem Fall sind …
8 Mar 1994 · JFT_10059692_92G00276_00
Giftliste-VerordnungLaw
… 5 ChemG aufweist und in der „Stoffliste'' (= Anhang A der Chemikalienverordnung) geführt wird. Die gemäß § 23 Abs. 2 letzter Satz ChemG erforderliche besondere Kenntlichmachung neuer sehr giftiger, giftiger und mindergiftiger Stoffe …
Giftverordnung 19891Law
… Nr. 208/1989. (3) Spätestens mit Inkrafttreten der Giftliste gemäß § 23 ChemG ist an Stelle der vorläufigen Giftliste diese, einschließlich ihrer jährlichen Ergänzungen oder Änderungen, in Verbindung mit der Chemikalienverordnung …
Giftliste-VerordnungLaw
… in der „Stoffliste'' (= Anhang A der Chemikalienverordnung) geführt wird. Die gemäß § 23 Abs. 2 letzter Satz ChemG erforderliche besondere Kenntlichmachung neuer sehr giftiger, giftiger und mindergiftiger Stoffe erfolgt durch den …
Meldung von mindergiftigen Zubereitungen24Law
… das Datum des Inkrafttretens der vorläufigen Giftliste, 2. das Datum des Inkrafttretens der Giftliste (§ 23 ChemG), 3. das Datum des Inkrafttretens der jeweiligen Ergänzungen oder Änderungen der Giftliste (§ 23 ChemG). (2) Die Meldung …
VfGH 04.10.1994, G170/94; V120/92Decision
… gelten als Bedingungen und Auflagen gemäß §8 Abs2 dieses Bundesgesetzes, insoweit sie nicht den Bestimmungen der §§2 Abs5, 17, 18, 23, 24, 27 und 33 ChemG und den darauf beruhenden Verwaltungsakten widersprechen. In jedem Fall sind …
4 Oct 1994 · JFT_10058996_94G00170_00