23 ChemG

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Giftliste

(1)

§ 23. Der Bundeskanzler hat durch Verordnung die Gifte in einer Giftliste zu bezeichnen.

(2)

Die Giftliste ist nach Stoffen zu führen. Bei jedem Stoff sind zumindest seine Gefährlichkeitsmerkmale anzugeben. Bei sehr giftigen oder giftigen Stoffen sind nach Maßgabe der dem Bundeskanzleramt und dem Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie zur Beurteilung der Gefährlichkeit zur Verfügung stehenden Unterlagen auch für Zubereitungen, die diesen Stoff enthalten, jene Konzentrationsgrenzen anzugeben, über oder unter denen die Zubereitungen als sehr giftig, giftig oder mindergiftig einzustufen sind. In der Giftliste sind ferner jene sehr giftigen Stoffe besonders zu bezeichnen, die die Einstufung einer diesen Stoff enthaltenden Zubereitung als mindergiftige Zubereitung ausschließen. Neue Stoffe sind in der Giftliste als solche kenntlich zu machen.

(3)

Der Bundeskanzler hat die erforderlichen Ergänzungen und Änderungen der Giftliste einmal jährlich durch Verordnung vorzunehmen.

  • Chemikalienverordnung3Law

    … zugeordnet ist und die auch sehr giftig, giftig oder mindergiftig sind, wird der diesen Stoffen in der Giftliste (§ 23 ChemG) zugeordnete Kennbuchstabe in Klammer angeführt, wenn die ihnen in den beiden Listen hinsichtlich ihrer …

  • Vorläufige Giftliste-Verordnung3Law

    … 2 ChemG und ihrer Aufnahme in die Giftliste gemäß § 23 ChemG weiter in Verkehr gesetzt werden. (3) Die Giftverordnung, BGBl. Nr. 362/1928, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. Nr. 397/1968, tritt mit 1. Februar 1990 außer …

  • Pflanzenschutzmittelgesetz35Law

    … 2 dieses Bundesgesetzes, insoweit sie nicht den Bestimmungen der §§ 2 Abs. 5, 17, 18,23,24, 27 und 33 ChemG und den darauf beruhenden Verwaltungsakten widersprechen. In jedem Fall sind die im Abs. 1 genannten Pflanzenschutzmittel bis zu …

  • Giftliste-Nachmeldeverordnung4Law

    … 1 ChemG), aber nicht in der vorläufigen Giftliste (§ 58 Abs. 1 ChemG) oder in der Giftliste (§ 23 ChemG) enthalten ist, und der nicht zwischen dem 1. Februar 1982 und dem 31. Jänner 1989 als solcher oder als Bestandteil einer …

  • VfGH 08.03.1994, G276/92; V120/92Decision

    … gelten als Bedingungen und Auflagen gemäß §8 Abs2 dieses Bundesgesetzes, insoweit sie nicht den Bestimmungen der §§2 Abs5, 17, 18, 23, 24, 27 und 33 ChemG und den darauf beruhenden Verwaltungsakten widersprechen. In jedem Fall sind …

    8 Mar 1994 · JFT_10059692_92G00276_00

  • Giftliste-VerordnungLaw

    … 5 ChemG aufweist und in der „Stoffliste'' (= Anhang A der Chemikalienverordnung) geführt wird. Die gemäß § 23 Abs. 2 letzter Satz ChemG erforderliche besondere Kenntlichmachung neuer sehr giftiger, giftiger und mindergiftiger Stoffe …

  • Giftverordnung 19891Law

    … Nr. 208/1989. (3) Spätestens mit Inkrafttreten der Giftliste gemäß § 23 ChemG ist an Stelle der vorläufigen Giftliste diese, einschließlich ihrer jährlichen Ergänzungen oder Änderungen, in Verbindung mit der Chemikalienverordnung …

  • Giftliste-VerordnungLaw

    … in der „Stoffliste'' (= Anhang A der Chemikalienverordnung) geführt wird. Die gemäß § 23 Abs. 2 letzter Satz ChemG erforderliche besondere Kenntlichmachung neuer sehr giftiger, giftiger und mindergiftiger Stoffe erfolgt durch den …

  • Meldung von mindergiftigen Zubereitungen24Law

    … das Datum des Inkrafttretens der vorläufigen Giftliste, 2. das Datum des Inkrafttretens der Giftliste (§ 23 ChemG), 3. das Datum des Inkrafttretens der jeweiligen Ergänzungen oder Änderungen der Giftliste (§ 23 ChemG). (2) Die Meldung …

  • VfGH 04.10.1994, G170/94; V120/92Decision

    … gelten als Bedingungen und Auflagen gemäß §8 Abs2 dieses Bundesgesetzes, insoweit sie nicht den Bestimmungen der §§2 Abs5, 17, 18, 23, 24, 27 und 33 ChemG und den darauf beruhenden Verwaltungsakten widersprechen. In jedem Fall sind …

    4 Oct 1994 · JFT_10058996_94G00170_00