57 ChemG

No longer in forcecited 2×
VIII.

ABSCHNITT

Übergangs- und Schlußbestimmungen

Vorläufige Altstoffliste

(1)

§ 57. Der Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie hat spätestens mit Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes das Europäische Altstoffverzeichnis (EINECS) als vorläufige Altstoffliste in den Mitteilungen der Österreichischen Sanitätsverwaltung kundzumachen. Die vorläufige Altstoffliste ist im Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie und bei den Ämtern der Landesregierungen zur Einsicht aufzulegen.

(2)

Hersteller und Importeure haben dem Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie zur Erstellung der Altstoffliste innerhalb von neun Monaten nach Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes jene in der vorläufigen Altstoffliste nicht enthaltenen Stoffe schriftlich zu melden, die als solche oder als Bestandteil einer Zubereitung innerhalb der letzten sieben Jahre vor dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes im Bundesgebiet in Verkehr gesetzt worden sind.

(3)

Bei den Meldungen gemäß Abs. 2 sind jedenfalls die Namen der Stoffe und deren wesentliche Identitätsmerkmale, ihre Verwendungszwecke, ihre Einstufung gemäß § 2 Abs. 5 und die in den letzten sieben Jahren jährlich im Bundesgebiet in Verkehr gesetzten Mengen anzugeben.

  • Giftliste-Nachmeldeverordnung4Law

    … oder Importeur eines sehr giftigen, giftigen oder mindergiftigen Stoffes, der in der vorläufigen Altstoffliste (§ 57 Abs. 1 ChemG), aber nicht in der vorläufigen Giftliste (§ 58 Abs. 1 ChemG) oder in der Giftliste (§ 23 ChemG) …

  • Nachmeldeverordnung1Law

    … im Sinne dieser Verordnung ist die Meldung von in der vorläufigen Altstoffliste nicht enthaltenen Stoffen gemäß § 57 Abs. 2 ChemG. Diese Meldung ist vom Hersteller oder Importeur bis spätestens 31. Oktober 1989 dem Bundesminister für …