§ 50. Umrechnungskurse im Sinn des Art. 53 des Zollkodex sind die im „Amtsblatt zur Wiener Zeitung“ kundgemachten Zollwertkurse.
50 ZollR-DG
Zu Art. 53 des Zollkodex
VwGH 25.10.2016, Ra 2016/16/0057Decision
… 38 Abs. 1 ZK in Verbindung mit § 50 Abs. 2 ZollR-DG nicht vor. Die Luftfahrzeuge wurden daher vorschriftswidrig, also unter Verstoß gegen die in Art. 38 bis 41 ZK vorgesehenen Förmlichkeiten in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht. …
25 Oct 2016 · JWT_2016160057_20161025L00
Zollrechts-Durchführungsverordnung5aLaw
Zu Art. 230 Buchstabe d ZK-DVO § 5a. Die nachstehend angeführten Waren werden gemäß § 50 Abs. 3 ZollR-DG von der Verpflichtung nach Art. 38 Abs. 1 Buchstabe a ZK befreit und gelten unbeschadet des Art. 235 ZK-DVO durch eine …
Changed on 1 May 2016
§ 50. (1) Die Beförderung Umrechnungskurse im Sinn des Art. 38 Abs. 1 ZK hat zu jener Zollstelle zu erfolgen, die an der benutzten Zollstraße gelegen ist.
(2) Im Eisenbahnverkehr gelten abweichend vom Abs. 1 die Bestimmungen über das gemeinschaftliche Versandverfahren, im Luftverkehr die des § 31 Abs. 1.
(3) Der Bundesminister für Finanzen kann nach Maßgabe des Artikels 38 Abs. 4 ZK mit Verordnung die Beförderungspflicht für bestimmte Waren aufheben oder abweichend von Abs. 1 festlegen.
(4) Die Zollämter können mit von ihnen nach § 21 erlassenen Verordnungen oder Bescheiden nach Maßgabe des Artikels 38 Abs. 4 ZK die Beförderungspflicht aufheben oder abweichend von Abs. 1 festlegen.53 des Zollkodex sind die im „Amtsblatt zur Wiener Zeitung“ kundgemachten Zollwertkurse.
- 1 May 2016 – todayin force
- 1 May 2004 – 1 May 2016earlier wording
- 1 Aug 1995 – 1 May 2004earlier wording
- 1 Jan 1995 – 1 Aug 1995earlier wording