Anhang 66
Informationssysteme für den Vollzug von vorläufig abgabenbefreiten VOC
1.
Zweck
Die Informationssysteme dienen den folgenden Zwecken:
1.1 Registrierung und Kontrolle der Bewilligungen nach Artikel 21 Absatz 1bis der Verordnung vom 12. November 1997 über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV);
1.2 Registrierung und Kontrolle der Bewilligungen nach Artikel 21 Absatz 2 VOCV;
1.3 Registrierung der Personen, welche im Inland VOC herstellen.
2.
Inhalt
Die Informationssysteme können folgende Daten enthalten:
2.1 Personalien der Bewilligungsinhaberinnen und Bewilligungsinhaber;
2.2 Nummer der Bewilligung;
2.3 Datum der Ausstellung und Gültigkeitsdauer der Bewilligung sowie Bemerkungen zur Bewilligung.