66 Informationssysteme für den Vollzug von vorläufig abgabenbefreiten VOC, DBZV

In forcesince 1 Jan 2021

Anhang 66

Informationssysteme für den Vollzug von vorläufig abgabenbefreiten VOC

1.

Zweck

Die Informationssysteme dienen den folgenden Zwecken:

1.1 Registrierung und Kontrolle der Bewilligungen nach Artikel 21 Absatz 1bis der Verordnung vom 12. November 1997 über die Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOCV);

1.2 Registrierung und Kontrolle der Bewilligungen nach Artikel 21 Absatz 2 VOCV;

1.3 Registrierung der Personen, welche im Inland VOC herstellen.

2.

Inhalt

Die Informationssysteme können folgende Daten enthalten:

2.1 Personalien der Bewilligungsinhaberinnen und Bewilligungsinhaber;

2.2 Nummer der Bewilligung;

2.3 Datum der Ausstellung und Gültigkeitsdauer der Bewilligung sowie Bemerkungen zur Bewilligung.