1 Informationssystem «Argos» für die Bewirtschaftung der Resultate von Zollkontrollen, DBZV

In forcesince 1 Jan 2022

Anhang 1

Informationssystem «Argos» für die Bewirtschaftung der Resultate von Zollkontrollen

1.

Zweck

1.1 Das Informationssystem «Argos» dient den folgenden Zwecken:

a.

Erfassung der Resultate der vom BAZG durchgeführten Kontrollen im grenzüberschreitenden Warenverkehr;

b.

Analyse der vom BAZG durchgeführten Kontrollen;

c.

nachträgliche Kontrolle der Veranlagungen und Zollprozesse;

d.

Beschaffung von Datengrundlagen für die Berichterstattung über die Aufgabenerfüllung des BAZG.

1.2 Personendaten können zu Statistikzwecken verwendet werden.

2.

Inhalt

Das Informationssystem kann folgende Daten enthalten:

2.1 Personalien der kontrollierten natürlichen Personen;

2.2 Personalien der kontrollierten juristischen Personen und Personenvereinigungen;

2.3 betreffend die Zollkontrollen: Datum, Zeit, Ort, Menge und Wert der Waren, Kontrollgrund, Kontrollergebnis, straf- und verwaltungsrechtliche Massnahmen und andere Folgen der Kontrolle;

2.4 Name der kontrollierenden Zollstelle.

3.

Datenübernahme aus anderen Informationssystemen des BAZG

Die Übernahme von Daten aus den Informationssystemen betreffend die Zollveranlagung (Anhänge 23, 24 und 25) ist zulässig.

4.

Berechtigungen

Die Daten können bearbeiten:

4.1 die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Betriebsdienste des BAZG, die Zollkontrollen durchführen;

4.2 die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungsdienste des BAZG, welche die Betriebsdienste des BAZG kontrollieren;

4.3 die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAZG, welche Strafverfahren bearbeiten.

5.

Aufbewahrungsfrist

Die Daten werden spätestens nach zehn Jahren ab der Erfassung vernichtet.

Changed on 1 Jan 2022

a. Erfassung der Resultate der von der EZV vom BAZG durchgeführten Kontrollen im grenzüberschreitenden Warenverkehr; b. Analyse der von der EZV vom BAZG durchgeführten Kontrollen;

d. Beschaffung von Datengrundlagen für die Berichterstattung über die Aufgabenerfüllung der EZVdes BAZG.

3. Datenübernahme aus anderen Informationssystemen der EZVdes BAZG

4.1 die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Betriebsdienste der EZVdes BAZG, die Zollkontrollen durchführen; 4.2 die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungsdienste der EZVdes BAZG, welche die Betriebsdienste der EZVdes BAZG kontrollieren; 4.3 die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der EZVdes BAZG, welche Strafverfahren bearbeiten.

  1. 1 Jan 2022 – todayin force
  2. 1 Jan 2021 – 1 Jan 2022earlier wording