43 Informationssystem für Verantwortlichkeitsmarken, Schmelzbewilligungen, Ankaufsbewilligungen, Berufsausübungsbewilligungen als Handelsprüfer, zusätzliche Bewilligungen für den Handel mit Bankedelmetallen und Schmelzerzeichen, DBZV

In forcesince 1 Jan 2023

Anhang 43

Informationssystem für Verantwortlichkeitsmarken, Schmelzbewilligungen, Ankaufsbewilligungen, Berufsausübungsbewilligungen als Handelsprüfer, zusätzliche Bewilligungen für den Handel mit Bankedelmetallen und Schmelzerzeichen

1.

Zweck

Das Informationssystem dient den folgenden Zwecken:

1.1 Registrierung der Schmelzbewilligungen, Ankaufsbewilligungen, Berufsausübungsbewilligungen als Handelsprüfer und zusätzlichen Bewilligungen für den Handel mit Bankedelmetallen, die vom Zentralamt für Edelmetallkontrolle erteilt werden;

1.2 Registrierung der Verantwortlichkeitsmarken und Schmelzerzeichen, die vom Zentralamt für Edelmetallkontrolle erteilt werden.

2.

Inhalt

Das Informationssystem kann folgende Daten enthalten:

2.1 Personalien der natürlichen und juristischen Personen, die über Verantwortlichkeitsmarken, Schmelzbewilligungen, Ankaufsbewilligungen, Berufsausübungsbewilligungen als Handelsprüfer, zusätzliche Bewilligungen für den Handel mit Bankedelmetallen und Schmelzerzeichen verfügen;

2.2 Verantwortlichkeitsmarken und Schmelzerzeichen;

2.3 Nummer der Schmelzbewilligung, der Ankaufsbewilligung, der Berufsausübungsbewilligung als Handelsprüfer und der zusätzlichen Bewilligung für den Handel mit Bankedelmetallen;

2.4 Datum der Eintragung, Änderung und Löschung.

3.

Berechtigungen und Veröffentlichung

3.1 Die Daten können bearbeiten:

a.

die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zentralamts für Edelmetallkontrolle und der Kontrollämter;

b.

die für Strafverfahren zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAZG, welche Informationen aus dem Informationssystem für ihre Aufgabenerfüllung benötigen.

3.2 Die folgenden Daten betreffend die Verantwortlichkeitsmarken werden im Internet veröffentlicht:

a.

Namen und Vornamen oder Firma sowie Wohn- oder Geschäftssitz des Markeninhabers;

b.

Art des Geschäftsbetriebs;

c.

Kontrollnummer;

d.

Wiedergabe der Marke;

e.

Datum, an dem das Gesuch um eine Schmelzbewilligung, Berufsausübungsbewilligung als Handelsprüfer, zusätzliche Bewilligung für den Handel mit Bankedelmetallen, eine Verantwortlichkeitsmarke oder ein Schmelzerzeichen eingereicht wurde;

f.

Datum, an dem die Schmelzbewilligung, Berufsausübungsbewilligung als Handelsprüfer, zusätzliche Bewilligung für den Handel mit Bankedelmetallen, Verantwortlichkeitsmarke oder das Schmelzerzeichen erteilt wurde;

g.

Änderungen und Löschungen.

Changed on 1 Jan 2023

Informationssystem für Verantwortlichkeitsmarken, Schmelzbewilligungen, Handelsprüferbewilligungen Ankaufsbewilligungen, Berufsausübungsbewilligungen als Handelsprüfer, zusätzliche Bewilligungen für den Handel mit Bankedelmetallen und Schmelzerzeichen

1.1 Registrierung der Schmelzbewilligungen und Handelsprüferbewilligungen, Ankaufsbewilligungen, Berufsausübungsbewilligungen als Handelsprüfer und zusätzlichen Bewilligungen für den Handel mit Bankedelmetallen, die vom Zentralamt für Edelmetallkontrolle erteilt werden;

2.1 Personalien der natürlichen und juristischen Personen, die über Verantwortlichkeitsmarken, Schmelzbewilligungen, Handelsprüferbewilligungen Ankaufsbewilligungen, Berufsausübungsbewilligungen als Handelsprüfer, zusätzliche Bewilligungen für den Handel mit Bankedelmetallen und Schmelzerzeichen verfügen;

2.3 Nummer der Schmelzbewilligung , der Ankaufsbewilligung, der Berufsausübungsbewilligung als Handelsprüfer und der Handelsprüferbewilligungzusätzlichen Bewilligung für den Handel mit Bankedelmetallen;

e. Datum, an dem das Gesuch um eine Schmelzbewilligung, Handelsbewilligung, Berufsausübungsbewilligung als Handelsprüfer, zusätzliche Bewilligung für den Handel mit Bankedelmetallen, eine Verantwortlichkeitsmarke oder ein Schmelzerzeichen eingereicht wurde; f. Datum, an dem die Schmelzbewilligung, Handelsbewilligung, Berufsausübungsbewilligung als Handelsprüfer, zusätzliche Bewilligung für den Handel mit Bankedelmetallen, Verantwortlichkeitsmarke oder das Schmelzerzeichen erteilt wurde;

  1. 1 Jan 2023 – todayin force
  2. 1 Jan 2022 – 1 Jan 2023earlier wording
  3. 1 Jan 2021 – 1 Jan 2022earlier wording