Anhang 43
Informationssystem für Verantwortlichkeitsmarken, Schmelzbewilligungen, Ankaufsbewilligungen, Berufsausübungsbewilligungen als Handelsprüfer, zusätzliche Bewilligungen für den Handel mit Bankedelmetallen und Schmelzerzeichen
Zweck
Das Informationssystem dient den folgenden Zwecken:
1.1 Registrierung der Schmelzbewilligungen, Ankaufsbewilligungen, Berufsausübungsbewilligungen als Handelsprüfer und zusätzlichen Bewilligungen für den Handel mit Bankedelmetallen, die vom Zentralamt für Edelmetallkontrolle erteilt werden;
1.2 Registrierung der Verantwortlichkeitsmarken und Schmelzerzeichen, die vom Zentralamt für Edelmetallkontrolle erteilt werden.
Inhalt
Das Informationssystem kann folgende Daten enthalten:
2.1 Personalien der natürlichen und juristischen Personen, die über Verantwortlichkeitsmarken, Schmelzbewilligungen, Ankaufsbewilligungen, Berufsausübungsbewilligungen als Handelsprüfer, zusätzliche Bewilligungen für den Handel mit Bankedelmetallen und Schmelzerzeichen verfügen;
2.2 Verantwortlichkeitsmarken und Schmelzerzeichen;
2.3 Nummer der Schmelzbewilligung, der Ankaufsbewilligung, der Berufsausübungsbewilligung als Handelsprüfer und der zusätzlichen Bewilligung für den Handel mit Bankedelmetallen;
2.4 Datum der Eintragung, Änderung und Löschung.
Berechtigungen und Veröffentlichung
3.1 Die Daten können bearbeiten:
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zentralamts für Edelmetallkontrolle und der Kontrollämter;
die für Strafverfahren zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAZG, welche Informationen aus dem Informationssystem für ihre Aufgabenerfüllung benötigen.
3.2 Die folgenden Daten betreffend die Verantwortlichkeitsmarken werden im Internet veröffentlicht:
Namen und Vornamen oder Firma sowie Wohn- oder Geschäftssitz des Markeninhabers;
Art des Geschäftsbetriebs;
Kontrollnummer;
Wiedergabe der Marke;
Datum, an dem das Gesuch um eine Schmelzbewilligung, Berufsausübungsbewilligung als Handelsprüfer, zusätzliche Bewilligung für den Handel mit Bankedelmetallen, eine Verantwortlichkeitsmarke oder ein Schmelzerzeichen eingereicht wurde;
Datum, an dem die Schmelzbewilligung, Berufsausübungsbewilligung als Handelsprüfer, zusätzliche Bewilligung für den Handel mit Bankedelmetallen, Verantwortlichkeitsmarke oder das Schmelzerzeichen erteilt wurde;
Änderungen und Löschungen.