Anhang 13
Informationssystem zur Überprüfung von Ursprungsnachweisen und zur Überwachung der ermächtigten Ausführer
Zweck
Das Informationssystem dient den folgenden Zwecken:
1.1 Überprüfung von Ursprungsnachprüfungen;
1.2 Überwachung von ermächtigten Ausführern, um den Überwachungspflichten nachzukommen.
Inhalt
Das Informationssystem kann folgende Daten enthalten:
2.1 Personalien der natürlichen und juristischen Personen, bei denen Überprüfungen von Ursprungsnachweisen vorgenommen wurden oder die eine Bewilligung als ermächtigter Ausführer besitzen;
2.2 Name und Adresse der ausländischen Behörde;
2.3 Angaben über das Tätigkeitsgebiet und die Risikolage der Personen;
2.4 Bewilligungs-, Registratur- und Dossiernummern;
2.5 Angaben über Gründe und Ergebnis der Nachprüfungen von Ursprungsnachweisen;
2.6 Angaben zum Datenaustausch mit China gemäss Anhang 14;
2.7 Erledigungsvermerke.
Veröffentlichung und Bekanntgabe
Im Internet können die Personalien und die Bewilligungsnummern der ermächtigten Ausführer veröffentlicht werden. Diese Daten können den Behörden der Freihandelspartner bekanntgegeben werden.