13 Informationssystem zur Überprüfung von Ursprungsnachweisen und zur Überwachung der ermächtigten Ausführer, DBZV

In forcesince 1 Jan 2021

Anhang 13

Informationssystem zur Überprüfung von Ursprungsnachweisen und zur Überwachung der ermächtigten Ausführer

1.

Zweck

Das Informationssystem dient den folgenden Zwecken:

1.1 Überprüfung von Ursprungsnachprüfungen;

1.2 Überwachung von ermächtigten Ausführern, um den Überwachungspflichten nachzukommen.

2.

Inhalt

Das Informationssystem kann folgende Daten enthalten:

2.1 Personalien der natürlichen und juristischen Personen, bei denen Überprüfungen von Ursprungsnachweisen vorgenommen wurden oder die eine Bewilligung als ermächtigter Ausführer besitzen;

2.2 Name und Adresse der ausländischen Behörde;

2.3 Angaben über das Tätigkeitsgebiet und die Risikolage der Personen;

2.4 Bewilligungs-, Registratur- und Dossiernummern;

2.5 Angaben über Gründe und Ergebnis der Nachprüfungen von Ursprungsnachweisen;

2.6 Angaben zum Datenaustausch mit China gemäss Anhang 14;

2.7 Erledigungsvermerke.

3.

Veröffentlichung und Bekanntgabe

Im Internet können die Personalien und die Bewilligungsnummern der ermächtigten Ausführer veröffentlicht werden. Diese Daten können den Behörden der Freihandelspartner bekanntgegeben werden.