63 Informationssystem für biogene Treibstoffe, DBZV

In forcesince 1 Jan 2022

Anhang 63

Informationssystem für biogene Treibstoffe

1.

Zweck

Das Informationssystem dient im Zusammenhang mit der Gewährung von Steuererleichterungen den folgenden Zwecken:

1.1 Verwaltung der Nachweise der Erfüllung der ökologischen Anforderungen an biogene Treibstoffe;

1.2 Verwaltung der Dokumente, mit denen die Erfüllung der sozialen Anforderungen an biogene Treibstoffe glaubhaft gemacht wird.

2.

Inhalt

Das Informationssystem kann folgende Daten enthalten:

2.1 Personalien der natürlichen und juristischen Personen und Personenvereinigungen, denen die Steuererleichterung gewährt wurde;

2.2 Nachweisnummer;

2.3 Warenbezeichnung, Tarifnummer und statistischer Schlüssel;

2.4 Angaben über die Herkunft der Rohstoffe und die Herstellung der Waren sowie über die Herstellerinnen und Hersteller beziehungsweise die Lieferantinnen und Lieferanten der Waren;

2.5 Datum der Mitteilung der Nachweisnummer nach Artikel 19g Absatz 4 der Mineralölsteuerverordnung vom 20. November 1996;

2.6 Dauer der gewährten Steuererleichterung;

2.7 Nummer und Datum der letzten Kontrolle;

2.8 Ergebnis der Kontrolle und Vermerk für eine Nachkontrolle.

3.

Datenbekanntgabe

Das BAZG gibt die Daten regelmässig dem Bundesamt für Umwelt bekannt.

4.

Aufbewahrungsfrist

Die Daten werden spätestens nach zehn Jahren ab der Erfassung vernichtet.