29 Informationssystem für Hilfeleistungen des BAZG im Bereich des geistigen Eigentums, DBZV

In forcesince 1 Jan 2022

Anhang 29

Informationssystem für Hilfeleistungen des BAZG im Bereich des geistigen Eigentums

1.

Zweck

Das Informationssystem dient als zentrales Nachschlagesystem, wenn die Zollstellen verdächtige Sendungen feststellen.

2.

Inhalt

Das Informationssystem kann folgende Daten enthalten:

2.1 eingetragene Marken und Designs sowie Angaben über urheberrechtlich geschützte Werke;

2.2 Personalien der Berechtigten und ihrer Rechtsvertreterinnen und -vertreter;

2.3 Verzeichnis der Waren, für welche eine Marke oder ein Design beansprucht wird;

2.4 Verzeichnis der urheberrechtlich geschützten Werke;

2.5 Anhaltspunkte über Fälschungen und Nachahmungen;

2.6 Erkennungsmerkmale der eingetragenen Marken und Designs sowie der urheberrechtlich geschützten Werke;

2.7 Bemerkungen;

2.8 Gültigkeitsdauer des Antrags auf Hilfeleistung des BAZG.

Changed on 1 Jan 2022

Informationssystem für Hilfeleistungen der EZVdes BAZG im Bereich des geistigen Eigentums

2.8 Gültigkeitsdauer des Antrags auf Hilfeleistung der EZVdes BAZG.

  1. 1 Jan 2022 – todayin force
  2. 1 Jan 2021 – 1 Jan 2022earlier wording