Anhang 29
Informationssystem für Hilfeleistungen des BAZG im Bereich des geistigen Eigentums
Zweck
Das Informationssystem dient als zentrales Nachschlagesystem, wenn die Zollstellen verdächtige Sendungen feststellen.
Inhalt
Das Informationssystem kann folgende Daten enthalten:
2.1 eingetragene Marken und Designs sowie Angaben über urheberrechtlich geschützte Werke;
2.2 Personalien der Berechtigten und ihrer Rechtsvertreterinnen und -vertreter;
2.3 Verzeichnis der Waren, für welche eine Marke oder ein Design beansprucht wird;
2.4 Verzeichnis der urheberrechtlich geschützten Werke;
2.5 Anhaltspunkte über Fälschungen und Nachahmungen;
2.6 Erkennungsmerkmale der eingetragenen Marken und Designs sowie der urheberrechtlich geschützten Werke;
2.7 Bemerkungen;
2.8 Gültigkeitsdauer des Antrags auf Hilfeleistung des BAZG.