Anhang 2
Informationssystem für die Erstellung von Risikoanalysen
Zweck
1.1 Das Informationssystem dient der Erstellung von Analysen, mit denen:
die von Waren, Personen, Status und Verfahren ausgehenden Risiken ermittelt werden;
der Personen- und Warenverkehr überwacht werden kann;
Zollkontrollen zielgerichtet ausgestaltet werden können;
Informationen aus der Zollüberwachung, der Zollprüfung und den Zollverfahren ausgewertet werden können.
1.2 Personendaten können zu Statistikzwecken verwendet werden.
Inhalt
Das Informationssystem kann folgende Daten enthalten:
2.1 Personalien, einschliesslich Branche und Mehrwertsteuer-Nummer, der Unternehmen, welche im Personen- und Warenverkehr auftreten;
2.2 Personalien, einschliesslich Branche und Mehrwertsteuernummer, der anmeldepflichtigen Personen, der Spediteurinnen und Spediteure, der Versenderinnen und Versender und der Empfängerinnen und Empfänger der Waren;
2.3 pro Unternehmen: Angaben über die erfolgten Zollveranlagungen, über die Beschau, über Berichtigungen, Nachforderungen, Strafverfahren, einschliesslich Art der Widerhandlung und Bussenmass, sowie über Verwarnungen;
2.4 Angaben über Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren, die vom BAZG als Risikowaren eingestuft werden.
2.5 Angaben über vorgenommene Risikoanalysen und allfällige getroffene Massnahmen.
Berechtigungen und Veröffentlichung
3.1 Die Daten können bearbeiten:
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Risikoanalysen für das BAZG durchführen;
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Betriebsdienste des BAZG, welche Informationen aus dem Informationssystem für ihre Aufgabenerfüllung benötigen;
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungsdienste des BAZG, welche die Betriebsdienste des BAZG kontrollieren;
die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, welche Strafverfahren bearbeiten.
3.2 Die folgenden Ergebnisse der Risikoanalysen dürfen auf dem Intranet des BAZG veröffentlicht werden:
Personennamen;
Waren;
Risiken;
Hinweise für Kontrollen.