2 Informationssystem für die Erstellung von Risikoanalysen, DBZV

In forcesince 1 Jan 2022

Anhang 2

Informationssystem für die Erstellung von Risikoanalysen

1.

Zweck

1.1 Das Informationssystem dient der Erstellung von Analysen, mit denen:

a.

die von Waren, Personen, Status und Verfahren ausgehenden Risiken ermittelt werden;

b.

der Personen- und Warenverkehr überwacht werden kann;

c.

Zollkontrollen zielgerichtet ausgestaltet werden können;

d.

Informationen aus der Zollüberwachung, der Zollprüfung und den Zollverfahren ausgewertet werden können.

1.2 Personendaten können zu Statistikzwecken verwendet werden.

2.

Inhalt

Das Informationssystem kann folgende Daten enthalten:

2.1 Personalien, einschliesslich Branche und Mehrwertsteuer-Nummer, der Unternehmen, welche im Personen- und Warenverkehr auftreten;

2.2 Personalien, einschliesslich Branche und Mehrwertsteuernummer, der anmeldepflichtigen Personen, der Spediteurinnen und Spediteure, der Versenderinnen und Versender und der Empfängerinnen und Empfänger der Waren;

2.3 pro Unternehmen: Angaben über die erfolgten Zollveranlagungen, über die Beschau, über Berichtigungen, Nachforderungen, Strafverfahren, einschliesslich Art der Widerhandlung und Bussenmass, sowie über Verwarnungen;

2.4 Angaben über Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren, die vom BAZG als Risikowaren eingestuft werden.

2.5 Angaben über vorgenommene Risikoanalysen und allfällige getroffene Massnahmen.

3.

Berechtigungen und Veröffentlichung

3.1 Die Daten können bearbeiten:

a.

die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Risikoanalysen für das BAZG durchführen;

b.

die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Betriebsdienste des BAZG, welche Informationen aus dem Informationssystem für ihre Aufgabenerfüllung benötigen;

c.

die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungsdienste des BAZG, welche die Betriebsdienste des BAZG kontrollieren;

d.

die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, welche Strafverfahren bearbeiten.

3.2 Die folgenden Ergebnisse der Risikoanalysen dürfen auf dem Intranet des BAZG veröffentlicht werden:

a.

Personennamen;

b.

Waren;

c.

Risiken;

d.

Hinweise für Kontrollen.

Changed on 1 Jan 2022

2.4 Angaben über Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren, die von der EZV vom BAZG als Risikowaren eingestuft werden.

a. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Risikoanalysen für die EZVdas BAZG durchführen; b. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Betriebsdienste der EZVdes BAZG, welche Informationen aus dem Informationssystem für ihre Aufgabenerfüllung benötigen; c. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungsdienste der EZVdes BAZG, welche die Betriebsdienste der EZVdes BAZG kontrollieren;

3.2 Die folgenden Ergebnisse der Risikoanalysen dürfen auf dem Intranet der EZVdes BAZG veröffentlicht werden:

  1. 1 Jan 2022 – todayin force
  2. 1 Jan 2021 – 1 Jan 2022earlier wording