57 ASVG

Beitragspflicht während einer Arbeitsunfähigkeit.

In forcesince 1 Jan 1956cited 14×
(1)

§ 57. Für die Dauer einer durch Krankheit hervorgerufenen gemeldeten Arbeitsunfähigkeit oder eines Anspruches auf Wochengeld sind allgemeine Beiträge nur zu entrichten, wenn und solange der (die) Versicherte während einer solchen Zeit Entgelt im Sinne des § 49 fortbezieht.

(2)

Für Versicherte ohne Entgelt, die nach § 138 Abs. 2 vom Anspruch auf Krankengeld ausgeschlossen sind, sind die allgemeinen Beiträge auch für die Dauer einer durch Krankheit hervorgerufenen Arbeitsunfähigkeit weiter zu entrichten.

The 10 that are cited most themselves, of 14.

  • VwGH 28.11.1995, 94/08/0153Decision

    … die §§ 53, 55, 56, 57, 60, 61, 64, 69 und 70 ASVG) von der Beitragsentrichtung spricht, sondern vor allem, weil der Beschwerdeführer sein Augenmerk nur auf die genannten Ausdrücke, aber nicht den Zusammenhang richtet, in dem sie …

    28 Nov 1995 · JWT_1994080153_19951128X00

  • VwGH 20.02.1996, 95/08/0251Decision

    … Wie bereits in dem vom Beschwerdeführer vorgelegten "Nachweis der Schuldlosigkeit gemäß § 57 (10) ASVG" dargelegt worden sei, habe dieser in der Zeit, als er Geschäftsführer gewesen sei, keine wie immer gearteten Tätigkeiten …

    20 Feb 1996 · JWT_1995080251_19960220X00

  • VwGH 25.03.2004, 2003/16/0485Decision

    … ist und § 14 GGG als die für die Ermittlung der Bemessungsgrundlage wesentliche Bestimmung nicht hinter jene des § 57 ASVG zurücktrete.

    25 Mar 2004 · JWT_2003160485_20040325X00

  • VwGH 21.11.2001, 97/08/0171Decision

    … Dem Umstand, dass der Krankenversicherungsträger gem. § 57 Abs. 6 ASVG ausschließlich berufen ist, die Beitragsforderungen auch für andere Versicherungsträger rechtlich geltend zu machen, kommt schon deshalb im hier maßgebenden …

    21 Nov 2001 · JWT_1997080171_20011121X00

  • OGH 18.08.2016, 9ObA96/16gDecision

    … dass das Wochengeld selbst als Barleistung des Sozialversicherungsträgers keiner weiteren Abgabenpflicht unterliegt (§ 49 Abs 1, 2, 57 Abs 1 ASVG; § 3 Abs 1 Z 4 lit a EStG).

    18 Aug 2016 · JJT_20160818_OGH0002_009OBA00096_16G0000_000

  • VwGH 19.10.1993, 92/08/0134Decision

    Der Abs. 1 des mit "Beitragspflicht während einer Arbeitsunfähigkeit" überschriebenen § 57 ASVG lautet:

    19 Oct 1993 · JWT_1992080134_19931019X00

  • VfGH 14.06.1991, G174/90; G177/90Decision

    Des weiteren erscheint §94 ASVG (§§56, 57 BSVG) auch im Hinblick auf die mittlerweile erfolgte Aufhebung des §40 a Pensionsgesetz verfassungsmäßig bedenklich. Zwischen Beamtenpensionen und ASVG-(BSVG-)Pensionen bestehen nicht mehr …

    14 Jun 1991 · JFT_10089386_90G00174_00

  • VwGH Rechtssatz, 97/08/0171Decision

    … Dem Umstand, dass der Krankenversicherungsträger gemäß § 57 Abs 6 ASVG ausschließlich berufen ist, die Beitragsforderungen auch für andere Versicherungsträger rechtlich geltend zu machen, kommt schon deshalb im hier maßgebenden …

    1 Aug 1997 · JWR_1997080171_20011121X03

  • VwGH Rechtssatz, 92/08/0134Decision

    … Durch die Ablehnung der einschränkenden Interpretation der in § 49 Abs 3 Z 9 und § 57 ASVG verwendeten Ausdrücke "Arbeitsunfähigkeit" wird auch die verfassungsrechtlich bedenkliche Auslegung des § 57 ASVG vermieden, bei …

    1 Aug 1992 · JWR_1992080134_19931019X01

  • VwGH Rechtssatz, 1242/69Decision

    … des betreffenden Dienstnehmers vor dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit beträgt, gewährt, so sind zwar nach § 57 Abs 1 ASVG für das halbe Entgelt, im Hinblick auf § 49 Abs 3 Z 9 ASVG nicht jedoch auch für die genannte …

    4 Mar 1970 · JWR_1969001242_19700304X01