The 10 that are cited most themselves, of 14.
VwGH 28.11.1995, 94/08/0153Decision
… die §§ 53, 55, 56, 57, 60, 61, 64, 69 und 70 ASVG) von der Beitragsentrichtung spricht, sondern vor allem, weil der Beschwerdeführer sein Augenmerk nur auf die genannten Ausdrücke, aber nicht den Zusammenhang richtet, in dem sie …
28 Nov 1995 · JWT_1994080153_19951128X00
VwGH 20.02.1996, 95/08/0251Decision
… Wie bereits in dem vom Beschwerdeführer vorgelegten "Nachweis der Schuldlosigkeit gemäß § 57 (10) ASVG" dargelegt worden sei, habe dieser in der Zeit, als er Geschäftsführer gewesen sei, keine wie immer gearteten Tätigkeiten …
20 Feb 1996 · JWT_1995080251_19960220X00
VwGH 25.03.2004, 2003/16/0485Decision
… ist und § 14 GGG als die für die Ermittlung der Bemessungsgrundlage wesentliche Bestimmung nicht hinter jene des § 57 ASVG zurücktrete.
25 Mar 2004 · JWT_2003160485_20040325X00
VwGH 21.11.2001, 97/08/0171Decision
… Dem Umstand, dass der Krankenversicherungsträger gem. § 57 Abs. 6 ASVG ausschließlich berufen ist, die Beitragsforderungen auch für andere Versicherungsträger rechtlich geltend zu machen, kommt schon deshalb im hier maßgebenden …
21 Nov 2001 · JWT_1997080171_20011121X00
OGH 18.08.2016, 9ObA96/16gDecision
… dass das Wochengeld selbst als Barleistung des Sozialversicherungsträgers keiner weiteren Abgabenpflicht unterliegt (§ 49 Abs 1, 2, 57 Abs 1 ASVG; § 3 Abs 1 Z 4 lit a EStG).
18 Aug 2016 · JJT_20160818_OGH0002_009OBA00096_16G0000_000
VwGH 19.10.1993, 92/08/0134Decision
Der Abs. 1 des mit "Beitragspflicht während einer Arbeitsunfähigkeit" überschriebenen § 57 ASVG lautet:
19 Oct 1993 · JWT_1992080134_19931019X00
VfGH 14.06.1991, G174/90; G177/90Decision
Des weiteren erscheint §94 ASVG (§§56, 57 BSVG) auch im Hinblick auf die mittlerweile erfolgte Aufhebung des §40 a Pensionsgesetz verfassungsmäßig bedenklich. Zwischen Beamtenpensionen und ASVG-(BSVG-)Pensionen bestehen nicht mehr …
14 Jun 1991 · JFT_10089386_90G00174_00
VwGH Rechtssatz, 97/08/0171Decision
… Dem Umstand, dass der Krankenversicherungsträger gemäß § 57 Abs 6 ASVG ausschließlich berufen ist, die Beitragsforderungen auch für andere Versicherungsträger rechtlich geltend zu machen, kommt schon deshalb im hier maßgebenden …
1 Aug 1997 · JWR_1997080171_20011121X03
VwGH Rechtssatz, 92/08/0134Decision
… Durch die Ablehnung der einschränkenden Interpretation der in § 49 Abs 3 Z 9 und § 57 ASVG verwendeten Ausdrücke "Arbeitsunfähigkeit" wird auch die verfassungsrechtlich bedenkliche Auslegung des § 57 ASVG vermieden, bei …
1 Aug 1992 · JWR_1992080134_19931019X01
VwGH Rechtssatz, 1242/69Decision
… des betreffenden Dienstnehmers vor dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit beträgt, gewährt, so sind zwar nach § 57 Abs 1 ASVG für das halbe Entgelt, im Hinblick auf § 49 Abs 3 Z 9 ASVG nicht jedoch auch für die genannte …
4 Mar 1970 · JWR_1969001242_19700304X01