93b ABGB

In forcesince 1 Feb 2013cited 2×

§ 93b. Die Bestimmung oder Wiederannahme eines Familiennamens nach den §§ 93 und 93a ist nur einmalig zulässig.

  • Personenstandsgesetz 20132527Law

    … Familiennamen sowie Vornamen der Dolmetscher, wenn beigezogen. (3) Die §§ 93, 93a und 93b ABGB sowie § 18 Abs. 1 bis 3 gelten sinngemäß.. Wurden Zeugen beigezogen, sind auch diese in die Niederschrift aufzunehmen.

  • Namensänderungsgesetz2Law

    … der Antragsteller nach bereits erfolgter Namensbestimmung (§ 93b ABGB) einen Familiennamen nach §§ 93 bis 93c des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches – ABGB, JGS Nr. 946/1811 erhalten will; (Anm.: Z 7a aufgehoben durch BGBl. I Nr. …