§ 44. Die Familien-Verhältnisse werden durch den Ehevertrag gegründet. In dem Ehevertrage erklären zwey Personen gesetzmäßig ihren Willen, in unzertrennlicher Gemeinschaft zu leben, Kinder zu zeugen, sie zu erziehen, und sich gegenseitigen Beystand zu leisten.
44 ABGB
Begriff der Ehe,
The 10 that are cited most themselves, of 140.
VfGH 22.09.2011, B1405/10Decision
22 Sep 2011 · JFT_09889078_10B01405_00
VwGH 24.05.2016, Ra 2016/01/0060Decision
… Personenstandsgesetzgebers unter einer Ehe ein Vertrag zwischen zwei Personen verschiedenen Geschlechts im Sinne des § 44 ABGB zu verstehen ist, das PStG kein Verfahren zur Begründung einer gleichgeschlechtlichen Ehe bereit stellt und …
24 May 2016 · JWT_2016010060_20160524L00
VwGH 29.10.2014, 2013/01/0022Decision
… Nr. 60/1983 idF BGBl. I Nr. 135/2009 (PStG), iVm § 44 ABGB abgewiesen.
29 Oct 2014 · JWT_2013010022_20141029X00
VwGH 24.05.2016, Ra 2016/01/0063Decision
… Personenstandsgesetzgebers unter einer Ehe ein Vertrag zwischen zwei Personen verschiedenen Geschlechts im Sinne des § 44 ABGB zu verstehen ist, das PStG kein Verfahren zur Begründung einer gleichgeschlechtlichen Ehe bereit stellt und …
24 May 2016 · JWT_2016010063_20160524L00
VwGH 13.11.2001, 2001/05/0941Decision
… Unter Berücksichtigung des im § 44 ABGB formulierten Begriffes der Ehe und der sich aus einem Ehevertrag ergebenden Verpflichtung der Ehegatten zu einer umfassenden ehelichen Lebensgemeinschaft (siehe §§ 90, 91 ABGB) ist daher bei …
13 Nov 2001 · JWT_2001050941_20011113X00
VfGH 12.12.2003, B777/03Decision
… Die Beschwerdeführer wenden sich daher zutreffend nur dagegen, dass §44 ABGB allein die Ehe zwischen "Personen verschiedenen Geschlechtes" kennt und vorsieht. Auch der Vorwurf der Eigentumsverletzung will nur die Unsachlichkeit dieses …
12 Dec 2003 · JFT_09968788_03B00777_00
VwGH 19.09.2013, 2011/01/0150Decision
Gemäß § 44 ABGB werden die Familien-Verhältnisse durch den Ehevertrag gegründet. In dem Ehevertrage erklären zwei Personen verschiedenen Geschlechtes gesetzmäßig ihren Willen, in unzertrennlicher Gemeinschaft zu leben, Kinder zu …
19 Sep 2013 · JWT_2011010150_20130919X00
VwGH 30.09.1997, 95/01/0061Decision
… nicht habe erbracht werden können, sei die Abweisung des Antrages auf Trauung zu Recht gemäß § 44 ABGB erfolgt.
30 Sep 1997 · JWT_1995010061_19970930X00
VfGH 12.03.2014, B166/2013Decision
1. §44 des Allgemeines Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB), JGS 946/1811, lautet wie folgt:
12 Mar 2014 · JFT_20140312_13B00166_00
VfGH 14.10.2004, B1512/03Decision
Von einer Unbestimmtheit des Begriffs "Ehegatte" im FrG kann angesichts des geltenden §44 ABGB nicht die Rede sein. Selbst ein Wandel in den gesellschaftlichen Anschauungen könnte ihn deshalb nicht unbestimmt machen.
14 Oct 2004 · JFT_09958986_03B01512_2_00
Changed on 1 Jan 2019
§ 44. Die Familien-Verhältnisse werden durch den Ehevertrag gegründet. In dem Ehevertrage erklären zwey Personen verschiedenen Geschlechtes gesetzmäßig ihren Willen, in unzertrennlicher Gemeinschaft zu leben, Kinder zu zeugen, sie zu erziehen, und sich gegenseitigen Beystand zu leisten.
- 1 Jan 2019 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Jan 2019earlier wording