44 ABGB

Begriff der Ehe,

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§ 44. Die Familien-Verhältnisse werden durch den Ehevertrag gegründet. In dem Ehevertrage erklären zwey Personen gesetzmäßig ihren Willen, in unzertrennlicher Gemeinschaft zu leben, Kinder zu zeugen, sie zu erziehen, und sich gegenseitigen Beystand zu leisten.

The 10 that are cited most themselves, of 140.

  • VfGH 22.09.2011, B1405/10Decision

    22 Sep 2011 · JFT_09889078_10B01405_00

  • VwGH 24.05.2016, Ra 2016/01/0060Decision

    … Personenstandsgesetzgebers unter einer Ehe ein Vertrag zwischen zwei Personen verschiedenen Geschlechts im Sinne des § 44 ABGB zu verstehen ist, das PStG kein Verfahren zur Begründung einer gleichgeschlechtlichen Ehe bereit stellt und …

    24 May 2016 · JWT_2016010060_20160524L00

  • VwGH 29.10.2014, 2013/01/0022Decision

    … Nr. 60/1983 idF BGBl. I Nr. 135/2009 (PStG), iVm § 44 ABGB abgewiesen.

    29 Oct 2014 · JWT_2013010022_20141029X00

  • VwGH 24.05.2016, Ra 2016/01/0063Decision

    … Personenstandsgesetzgebers unter einer Ehe ein Vertrag zwischen zwei Personen verschiedenen Geschlechts im Sinne des § 44 ABGB zu verstehen ist, das PStG kein Verfahren zur Begründung einer gleichgeschlechtlichen Ehe bereit stellt und …

    24 May 2016 · JWT_2016010063_20160524L00

  • VwGH 13.11.2001, 2001/05/0941Decision

    … Unter Berücksichtigung des im § 44 ABGB formulierten Begriffes der Ehe und der sich aus einem Ehevertrag ergebenden Verpflichtung der Ehegatten zu einer umfassenden ehelichen Lebensgemeinschaft (siehe §§ 90, 91 ABGB) ist daher bei …

    13 Nov 2001 · JWT_2001050941_20011113X00

  • VfGH 12.12.2003, B777/03Decision

    … Die Beschwerdeführer wenden sich daher zutreffend nur dagegen, dass §44 ABGB allein die Ehe zwischen "Personen verschiedenen Geschlechtes" kennt und vorsieht. Auch der Vorwurf der Eigentumsverletzung will nur die Unsachlichkeit dieses …

    12 Dec 2003 · JFT_09968788_03B00777_00

  • VwGH 19.09.2013, 2011/01/0150Decision

    Gemäß § 44 ABGB werden die Familien-Verhältnisse durch den Ehevertrag gegründet. In dem Ehevertrage erklären zwei Personen verschiedenen Geschlechtes gesetzmäßig ihren Willen, in unzertrennlicher Gemeinschaft zu leben, Kinder zu …

    19 Sep 2013 · JWT_2011010150_20130919X00

  • VwGH 30.09.1997, 95/01/0061Decision

    … nicht habe erbracht werden können, sei die Abweisung des Antrages auf Trauung zu Recht gemäß § 44 ABGB erfolgt.

    30 Sep 1997 · JWT_1995010061_19970930X00

  • VfGH 12.03.2014, B166/2013Decision

    1. §44 des Allgemeines Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB), JGS 946/1811, lautet wie folgt:

    12 Mar 2014 · JFT_20140312_13B00166_00

  • VfGH 14.10.2004, B1512/03Decision

    Von einer Unbestimmtheit des Begriffs "Ehegatte" im FrG kann angesichts des geltenden §44 ABGB nicht die Rede sein. Selbst ein Wandel in den gesellschaftlichen Anschauungen könnte ihn deshalb nicht unbestimmt machen.

    14 Oct 2004 · JFT_09958986_03B01512_2_00