The 10 that are cited most themselves, of 416.
OGH 03.04.1990, 4Ob518/90Decision
… 55.895) ausgesprochen hat, steht einer Entscheidung des Außerstreitrichters nach § 92 Abs. 3 ABGB die Anhängigkeit eines Ehescheidungsstreites nicht im Wege. Die Entscheidung des Außerstreitrichters hat nur feststellenden Charakter und …
3 Apr 1990 · JJT_19900403_OGH0002_0040OB00518_9000000_000
OGH 04.06.1987, 7Ob581/87Decision
… ist, oder dessen vorübergehende abgesonderte Wohnungsnahme aus wichtigen persönlichen Gründen gerechtfertigt ist (§ 92 Abs. 2 ABGB). Gemäß § 92 Abs. 3 ABGB kann die Rechtmäßigkeit des Verhaltens jedes Ehegatten bei der …
4 Jun 1987 · JJT_19870604_OGH0002_0070OB00581_8700000_000
OGH 12.01.1988, 4Ob601/87Decision
… Gerhard Fink, Rechtsanwalt in Klagenfurt, wegen gesonderter Wohnsitznahme (§ 92 Abs 3 ABGB), infolge Revisionsrekurses des Antragstellers gegen den Beschluß des Landesgerichtes Klagenfurt als Rekursgerichtes vom 12. Oktober 1987, GZ 1 R …
12 Jan 1988 · JJT_19880112_OGH0002_0040OB00601_8700000_000
Bundeshöchstzahlenüberziehungsverordnung1Law
… Nr. 79/1896, oder ein gerichtlicher Beschluss auf gesonderte Wohnungsnahme gemäß § 92 Abs. 3 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB), JGS Nr. 946/1811, erwirkt wurde oder c) die Ehe geschieden wurde oder d) ein Arzt, eine …
OGH 08.06.2010, 4Ob42/10wDecision
… iSd § 90 ABGB vorliegt und es dem Unterhaltspflichtigen auch nicht gelingt, das Vorliegen der Voraussetzungen des § 92 ABGB zu beweisen, ist sein Kopf bei der Anrechnung mitzuzählen. Er kann den Anteil der anzurechnenden Leistungen …
8 Jun 2010 · JJT_20100608_OGH0002_0040OB00042_10W0000_000
OGH 31.05.1977, 5Ob587/77Decision
Aus § 92 Abs. 3 ABGB, der die Feststellung vorsieht, daß die gesonderte Wohnungnahme durch einen Ehegatten rechtmäßig war oder ist, folgt, daß Gegenstand des außerstreitigen Verfahrens nach § 92 Abs. 3 ABGB nicht nur das …
31 May 1977 · JJT_19770531_OGH0002_0050OB00587_7700000_000
OGH 03.10.1967, 8Ob265/67Decision
… kann aber auch dem Beklagten nicht darin gefolgt werden, daß die Leistungen der Klägerin in der Bestimmung des § 92 ABGB. eine ausreichende Erklärung fänden. Die Ausführung im erstgerichtlichen Urteil, die Klägerin habe materiell …
3 Oct 1967 · JJT_19671003_OGH0002_0080OB00265_6700000_000
OGH 28.01.2009, 1Ob219/08zDecision
Gemäß § 92 Abs 2 ABGB kann ein Ehegatte vorübergehend gesondert Wohnung nehmen, solange ihm ein Zusammenleben mit dem anderen Ehegatten unzumutbar oder der Auszug sonst aus wichtigen persönlichen Gründen gerechtfertigt ist. Nach § …
28 Jan 2009 · JJT_20090128_OGH0002_0010OB00219_08Z0000_000
OGH 19.03.1981, 7Ob760/80Decision
Streitigkeiten zwischen Ehegatten über rein persönliche Rechte und Pflichten sind nur noch in den Fällen der §§ 92 Abs. 3 und 97 ABGB sowie des § 382 Z. 8 lit. b EO vom Gericht zu entscheiden. § 97 ABGB gilt auch für die …
19 Mar 1981 · JJT_19810319_OGH0002_0070OB00760_8000000_000
OGH 30.06.1998, 1Ob90/98mDecision
… der bisherigen Gesetzeslage vermindert, die Schwelle für die Erlassung einer einstweiligen Verfügung auf das in § 92 Abs 2 ABGB maßgebliche Niveau herabgesetzt (Hopf/Kathrein, Eherecht, § 382b EO Anm 3) und daher die erforderliche …
30 Jun 1998 · JJT_19980630_OGH0002_0010OB00090_98M0000_000