91 ABGB

In forcesince 1 Jan 2000cited 512×
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§ 91. Die Ehegatten sollen ihre eheliche Lebensgemeinschaft, besonders die Haushaltsführung, die Erwerbstätigkeit, die Leistung des Beistandes und die Obsorge, unter Rücksichtnahme aufeinander und auf das Wohl der Kinder mit dem Ziel voller Ausgewogenheit ihrer Beiträge einvernehmlich gestalten.

(2)

Von einer einvernehmlichen Gestaltung kann ein Ehegatte abgehen, wenn dem nicht ein wichtiges Anliegen des anderen oder der Kinder entgegensteht oder, auch wenn ein solches Anliegen vorliegt, persönliche Gründe des Ehegatten, besonders sein Wunsch nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, als gewichtiger anzusehen sind. In diesen Fällen haben sich die Ehegatten um ein Einvernehmen über die Neugestaltung der ehelichen Lebensgemeinschaft zu bemühen.

The 10 that are cited most themselves, of 512.

  • OGH 27.05.1988, 3Ob61/88Decision

    … Es kann aber wie auch in einer Ehe, bei der die Ehegatten nach § 91 ABGB ihre eheliche Lebensgemeinschaft unter Rücksichtnahme aufeinander einvernehmlich gestalten sollen (Migsch in Floretta, Ehe- und Kindschaftsrecht, 21), das eine oder …

    27 May 1988 · JJT_19880527_OGH0002_0030OB00061_8800000_000

  • OGH 18.04.2012, 3Ob237/11sDecision

    … allein noch nicht zwingend, dass keine Lebensgemeinschaft vorliegt, weil auch in einer Ehe, bei der die Ehegatten nach § 91 ABGB ihre eheliche Lebensgemeinschaft unter Rücksichtnahme aufeinander einvernehmlich gestalten sollen, …

    18 Apr 2012 · JJT_20120418_OGH0002_0030OB00237_11S0000_000

  • OGH 05.10.1999, 2Ob314/98kDecision

    … Doch kann wie auch in einer Ehe, bei der die Ehegatten nach § 91 ABGB ihre eheliche Lebensgemeinschaft unter Rücksichtnahme aufeinander einvernehmlich gestalten sollen, das eine oder andere Merkmal fehlen (EF 57.268). Zum weiteren …

    5 Oct 1999 · JJT_19991005_OGH0002_0020OB00314_98K0000_000

  • VwGH 30.06.1994, 92/15/0212Decision

    … Es kann aber auch wie in einer Ehe, bei der die Ehegatten nach § 91 ABGB ihre eheliche Lebensgemeinschaft unter Rücksichtnahme aufeinander einvernehmlich gestalten sollen, das eine oder andere Merkmal fehlen. Eine bloße …

    30 Jun 1994 · JWT_1992150212_19940630X00

  • OGH 29.01.1991, 8Ob601/89Decision

    Welche Beiträge die Ehegatten im einzelnen zu leisten haben, bleibt ihrem Einvernehmen überlassen. Gemäß § 91 ABGB sollen sie ihre eheliche Lebensgemeinschaft einverständlich gestalten, was dahin zu verstehen ist, daß sie sich um …

    29 Jan 1991 · JJT_19910129_OGH0002_0080OB00601_8900000_000

  • OGH 20.04.2020, 3Ob35/20yDecision

    … allein noch nicht zwingend, dass keine Lebensgemeinschaft vorliegt, weil auch in einer Ehe, bei der die Ehegatten nach § 91 ABGB ihre eheliche Lebensgemeinschaft unter Rücksichtnahme aufeinander einvernehmlich gestalten sollen, …

    20 Apr 2020 · JJT_20200420_OGH0002_0030OB00035_20Y0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0047000, 7Ob225/63 u.a.Decision

    11 Sep 1963 · JJR_19630911_OGH0002_0070OB00225_6300000_001

  • OGH Rechtssatz RS0047064, 14Ob101/86 u.a.Decision

    1 Jul 1986 · JJR_19860701_OGH0002_0140OB00101_8600000_002

  • OGH 19.05.1954, 1Ob17/54Decision

    … Die Begründung lautete in der erstgenannten Entscheidung dahin, der gesetzliche Unterhaltsanspruch der Gattin nach § 91 ABGB. werde durch unsittliches Verhalten nicht verwirkt. Das Gesetz kenne bei gesetzlichen Unterhaltsansprüchen …

    19 May 1954 · JJT_19540519_OGH0002_0010OB00017_5400000_000

  • OGH 10.04.1991, 3Ob31/91Decision

    … Es kann aber auch - wie in einer Ehe, bei der die Ehegatten nach § 91 ABGB ihre eheliche Lebensgemeinschaft unter Rücksichtnahme aufeinander einvernehmlich gestalten sollen - das eine oder das andere Merkmal fehlen. Eine bloße …

    10 Apr 1991 · JJT_19910410_OGH0002_0030OB00031_9100000_000