The 10 that are cited most themselves, of 512.
OGH 27.05.1988, 3Ob61/88Decision
… Es kann aber wie auch in einer Ehe, bei der die Ehegatten nach § 91 ABGB ihre eheliche Lebensgemeinschaft unter Rücksichtnahme aufeinander einvernehmlich gestalten sollen (Migsch in Floretta, Ehe- und Kindschaftsrecht, 21), das eine oder …
27 May 1988 · JJT_19880527_OGH0002_0030OB00061_8800000_000
OGH 18.04.2012, 3Ob237/11sDecision
… allein noch nicht zwingend, dass keine Lebensgemeinschaft vorliegt, weil auch in einer Ehe, bei der die Ehegatten nach § 91 ABGB ihre eheliche Lebensgemeinschaft unter Rücksichtnahme aufeinander einvernehmlich gestalten sollen, …
18 Apr 2012 · JJT_20120418_OGH0002_0030OB00237_11S0000_000
OGH 05.10.1999, 2Ob314/98kDecision
… Doch kann wie auch in einer Ehe, bei der die Ehegatten nach § 91 ABGB ihre eheliche Lebensgemeinschaft unter Rücksichtnahme aufeinander einvernehmlich gestalten sollen, das eine oder andere Merkmal fehlen (EF 57.268). Zum weiteren …
5 Oct 1999 · JJT_19991005_OGH0002_0020OB00314_98K0000_000
VwGH 30.06.1994, 92/15/0212Decision
… Es kann aber auch wie in einer Ehe, bei der die Ehegatten nach § 91 ABGB ihre eheliche Lebensgemeinschaft unter Rücksichtnahme aufeinander einvernehmlich gestalten sollen, das eine oder andere Merkmal fehlen. Eine bloße …
30 Jun 1994 · JWT_1992150212_19940630X00
OGH 29.01.1991, 8Ob601/89Decision
Welche Beiträge die Ehegatten im einzelnen zu leisten haben, bleibt ihrem Einvernehmen überlassen. Gemäß § 91 ABGB sollen sie ihre eheliche Lebensgemeinschaft einverständlich gestalten, was dahin zu verstehen ist, daß sie sich um …
29 Jan 1991 · JJT_19910129_OGH0002_0080OB00601_8900000_000
OGH 20.04.2020, 3Ob35/20yDecision
… allein noch nicht zwingend, dass keine Lebensgemeinschaft vorliegt, weil auch in einer Ehe, bei der die Ehegatten nach § 91 ABGB ihre eheliche Lebensgemeinschaft unter Rücksichtnahme aufeinander einvernehmlich gestalten sollen, …
20 Apr 2020 · JJT_20200420_OGH0002_0030OB00035_20Y0000_000
OGH Rechtssatz RS0047000, 7Ob225/63 u.a.Decision
11 Sep 1963 · JJR_19630911_OGH0002_0070OB00225_6300000_001
OGH Rechtssatz RS0047064, 14Ob101/86 u.a.Decision
1 Jul 1986 · JJR_19860701_OGH0002_0140OB00101_8600000_002
OGH 19.05.1954, 1Ob17/54Decision
… Die Begründung lautete in der erstgenannten Entscheidung dahin, der gesetzliche Unterhaltsanspruch der Gattin nach § 91 ABGB. werde durch unsittliches Verhalten nicht verwirkt. Das Gesetz kenne bei gesetzlichen Unterhaltsansprüchen …
19 May 1954 · JJT_19540519_OGH0002_0010OB00017_5400000_000
OGH 10.04.1991, 3Ob31/91Decision
… Es kann aber auch - wie in einer Ehe, bei der die Ehegatten nach § 91 ABGB ihre eheliche Lebensgemeinschaft unter Rücksichtnahme aufeinander einvernehmlich gestalten sollen - das eine oder das andere Merkmal fehlen. Eine bloße …
10 Apr 1991 · JJT_19910410_OGH0002_0030OB00031_9100000_000