46 ABGB

Rechtliche Wirkung des Rücktrittes vom Eheverlöbnisse.

In forcesince 1 Jan 1812cited 48×

§ 46. Nur bleibt dem Theile, von dessen Seite keine gegründete Ursache zu dem Rücktritte entstanden ist, der Anspruch auf den Ersatz des wirklichen Schadens vorbehalten, welchen er aus diesem Rücktritte zu leiden beweisen kann.

The 10 that are cited most themselves, of 48.

  • OGH 02.02.1967, 2Ob7/67Decision

    … und nur bei einem gegenseitigen Versprechen, sich zu ehelichen, nach § 46 ABGB.

    2 Feb 1967 · JJT_19670202_OGH0002_0020OB00007_6700000_000

  • OGH 27.01.1970, 8Ob257/69Decision

    Von diesen möglichen Rechtsgrunden hat das Berufungsgericht die §§ 46 und 1247 ABGB mit Recht ausgeschaltet. Die erstgenannte Gesetzesstelle kommt vor allem deshalb nicht in Betracht, weil nach ihr unter gewissen Voraussetzungen ein …

    27 Jan 1970 · JJT_19700127_OGH0002_0080OB00257_6900000_000

  • OGH 23.06.1969, 1Ob119/69Decision

    … zu. Die Bestimmung des § 46 ABGB. gewährt ihnen zusätzlich Schadenersatzansprüche; § 1247 2. Satz ABGB. stellt eine Sondervorschrift dar.

    23 Jun 1969 · JJT_19690623_OGH0002_0010OB00119_6900000_000

  • OGH 08.10.1953, 1Ob801/53Decision

    Im vorliegenden Falle kann es zunächst dahingestellt bleiben, ob aus der Klage ein Anspruch im Sinne des § 46 ABGB. entnommen werden kann, oder ob die Klage einen der Fälle der Bereicherung geltend macht. Aus dem letztgenannten …

    8 Oct 1953 · JJT_19531008_OGH0002_0010OB00801_5300000_000

  • OGH 26.05.1954, 3Ob258/54Decision

    … Auf § 46 ABGB. kann sie nicht gegrundet werden, da diese Gesetzesstelle nur den wirklichen Schaden im Auge hat. Dazu gehört wohl der durch den Verlust der Arbeitsstelle infolge der Verlobung herbeigeführte Schaden (SZ. XXIII/216), aber …

    26 May 1954 · JJT_19540526_OGH0002_0030OB00258_5400000_000

  • OGH 10.11.1966, 1Ob242/66Decision

    10 Nov 1966 · JJT_19661110_OGH0002_0010OB00242_6600000_000

  • OGH 27.02.1953, 2Ob120/53Decision

    27 Feb 1953 · JJT_19530227_OGH0002_0020OB00120_5300000_000

  • OGH 07.12.1960, 5Ob377/60Decision

    Der Beklagte läßt die zu seinen Gunsten lautende Ansicht des Berufungsgerichtes, der im § 46 ABGB. bezeichnete Schadenersatzanspruch stehe nur "dem Teile, von dessen Seite keine gegrundete Ursache zum Rücktritt entstanden ist", also …

    7 Dec 1960 · JJT_19601207_OGH0002_0050OB00377_6000000_000

  • OGH 09.03.1960, 1Ob75/60Decision

    … Ein Schadenersatzanspruch wegen der geschlechtlichen Hingabe sei weder nach § 46 ABGB, noch § 1328 ABGB gegeben.

    9 Mar 1960 · JJT_19600309_OGH0002_0010OB00075_6000000_000

  • OGH 05.07.1950, 1Ob360/50Decision

    … gegen die Klägerin verhalten und ihre Kinder mißhandelt hat, so sind die Voraussetzungen gegeben, unter denen nach § 46 ABGB. Schadenersatz begehrt werden kann.

    5 Jul 1950 · JJT_19500705_OGH0002_0010OB00360_5000000_000