§ 95. Die Ehegatten haben an der Führung des gemeinsamen Haushalts nach ihren persönlichen Verhältnissen, besonders unter Berücksichtigung ihrer beruflichen Belastung, mitzuwirken. Ist jedoch ein Ehegatte nicht erwerbstätig, so obliegt diesem die Haushaltsführung; der andere ist nach Maßgabe des § 91 zur Mithilfe verpflichtet.
95 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 23.
OGH 26.04.1988, 4Ob520/88Decision
… Auch die Verletzung der Pflicht zur gemeinsamen Haushaltsführung (§ 95 ABGB) ist eine schwere Eheverfehlung (EFSlg 38.707).
26 Apr 1988 · JJT_19880426_OGH0002_0040OB00520_8800000_000
OGH 02.05.1984, 1Ob528/84Decision
… § 94 Abs. 2 erster Satz, § 95 ABGB); sind beide Elternteile berufstätig, haben hingegen beide an der Führung des Haushalts und damit auch bei der Pflege der Kinder mitzuwirken; verletzt ein Elternteil seine Pflichten und gefährdet er …
2 May 1984 · JJT_19840502_OGH0002_0010OB00528_8400000_000
OGH 11.08.1977, 6Ob679/77Decision
Wenn beide Ehegatten Pensionisten sind, keiner Erwerbstätigkeit nachgehen und daher nach der Regel des § 95 erster Satz ABGB bei der Führung des Haushaltes gemeinsam mitzuwirken haben, sind sie auf den im § 94 Abs. 2 dritter Satz ABGB …
11 Aug 1977 · JJT_19770811_OGH0002_0060OB00679_7700000_000
VwGH 26.09.1995, 95/08/0168Decision
… der arbeitslose Ehegatte gemäß § 95 ABGB zur Haushaltsführung verpflichtet ist - über die Haushaltsführung hinaus auch verpflichtet sein kann, zum Unterhalt des Kindes beizutragen, soweit der andere Elternteil zur vollen Deckung der …
26 Sep 1995 · JWT_1995080168_19950926X00
VwGH 17.09.1992, 91/16/0088Decision
17 Sep 1992 · JWT_1991160088_19920917X00
OGH 29.01.1991, 8Ob601/89Decision
… das Gesetz materielle Beitragspflichten im Sinne des Partnerschaftsprinzips (§ 94 Abs.1 ABGB; siehe dazu noch §§ 95 erster Halbsatz, 97 und 98 ABGB).
29 Jan 1991 · JJT_19910129_OGH0002_0080OB00601_8900000_000
OGH 30.06.1987, 2Ob589/87Decision
… genommen, daß zumindest nach der Rechtslage beide berufstätige Ehegatten an der Haushaltsführung mitzuwirken haben (§ 95 ABGB). Auch ein Offizier habe daher keinen Rechtsanspruch darauf, von seiner Gattin bedient zu werden. Aus all …
30 Jun 1987 · JJT_19870630_OGH0002_0020OB00589_8700000_000
OGH 22.03.2001, 2Ob322/99pDecision
… Da gemäß § 95 letzter Halbsatz ABGB dem Ehegatten, der nicht erwerbstätig sei, die Haushaltsführung obliege, sei dem Kläger nach seiner Pensionierung - bei gleichbleibender weiterer Mitarbeit in der Landwirtschaft - auch eine …
22 Mar 2001 · JJT_20010322_OGH0002_0020OB00322_99P0000_000
OGH 04.11.1982, 8Ob198/82Decision
… Der Ehemann, der wegen Berufstätigkeit seiner Ehegattin entsprechend seiner gesetzlichen Verpflichtung (§ 95 ABGB) bestimmte Haushaltsarbeiten ständig verrichte und daran unfallsbedingt behindert werde, erleide einen vom Schädiger …
4 Nov 1982 · JJT_19821104_OGH0002_0080OB00198_8200000_000
OGH 04.03.1987, 1Ob697/86Decision
… Darüber hinaus normiert das Gesetz materielle Beistandspflichten (vgl. §§ 95 erster Halbsatz, 97, 98 ABGB). Auch § 94 Abs. 1 ABGB normiert eine materielle Beitragspflicht der Ehegatten im Sinne des Partnerschaftsprinzips. Die Ehegatten …
4 Mar 1987 · JJT_19870304_OGH0002_0010OB00697_8600000_000
Changed on 1 Jan 2000
§ 95. Die Ehegatten haben an der Führung des gemeinsamen Haushalts nach ihren persönlichen Verhältnissen, besonders unter Berücksichtigung ihrer beruflichen Belastung, mitzuwirken; ist. Ist jedoch ein Ehegatte nicht erwerbstätig, so obliegt diesem die Haushaltsführung; der andere ist nach Maßgabe des § 91 zur Mithilfe verpflichtet.
- 1 Jan 2000 – todayin force
- 1 Jan 1976 – 1 Jan 2000earlier wording