90 ABGB

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(1)

§ 90. Die Ehegatten sind einander zur umfassenden ehelichen Lebensgemeinschaft, besonders zum gemeinsamen Wohnen, sowie zur Treue, zur anständigen Begegnung und zum Beistand verpflichtet.

(2)

Im Erwerb des anderen hat ein Ehegatte mitzuwirken, soweit ihm dies zumutbar, es nach den Lebensverhältnissen der Ehegatten üblich und nicht anderes vereinbart ist.

(3)

Jeder Ehegatte hat dem anderen in der Ausübung der Obsorge für dessen Kinder in angemessener Weise beizustehen. Soweit es die Umstände erfordern, vertritt er ihn auch in den Obsorgeangelegenheiten des täglichen Lebens.

The 10 that are cited most themselves, of 446.

  • VwGH 27.03.1990, 85/08/0134Decision

    Die Pflicht der Ehegatten zum wechselseitigen materiellen Beistand im Sinne des § 90 zweiter Satz ABGB in der Fassung BGBl. Nr. 412/1975 ist ihrem Wesen nach eine familienrechtliche (vgl. 1662 BlgNR., 13. GP). Nichts anderes haben …

    27 Mar 1990 · JWT_1985080134_19900327X00

  • VwGH 16.03.1993, 92/08/0177Decision

    Gemäß § 90 ABGB sind die Ehegatten einander zur umfassenden ehelichen Lebensgemeinschaft, sowie (u.a.) auch zum gemeinsamen Wohnen verpflichtet.

    16 Mar 1993 · JWT_1992080177_19930316X00

  • OGH 16.09.1981, 6Ob680/81Decision

    … Räumlichkeiten durch den über ihre Nutzung verfügungsberechtigten Ehegatten zur Stätte des den Ehegatten gemäß § 90 ABGB grundsätzlich obliegenden gemeinsamen Wohnens entscheidend

    16 Sep 1981 · JJT_19810916_OGH0002_0060OB00680_8100000_000

  • VwGH 20.09.2006, 2003/08/0184Decision

    Bei aufrechter Ehe eines Arbeitslosen kann die Behörde grundsätzlich vom Bestehen eines gemeinsamen Haushaltes iSd § 90 ABGB ausgehen, solange nicht die Parteien eine davon abweichende Lebensführung behaupten und die erforderlichen …

    20 Sep 2006 · JWT_2003080184_20060920X00

  • VwGH 19.09.2007, 2006/08/0318Decision

    Gemäß § 90 ABGB sind die Ehegatten einander zur umfassenden ehelichen Lebensgemeinschaft sowie (unter anderem) auch zum gemeinsamen Wohnen verpflichtet. Von diesem (typischen) Bild einer aufrechten Ehe darf die Behörde auch im …

    19 Sep 2007 · JWT_2006080318_20070919X00

  • VwGH 14.03.2001, 95/08/0091Decision

    Die Pflicht der Ehegatten zum wechselseitigen materiellen Beistand im Sinne des § 90 zweiter Satz ABGB in der Fassung BGBl. Nr. 412/1975 ist ihrem Wesen nach eine familienrechtliche (vgl. 1662 BlgNR., 13. GP). Davon ausgehend hat der …

    14 Mar 2001 · JWT_1995080091_20010314X00

  • OGH 17.12.1991, 10ObS257/91Decision

    … Ein Ehegatte sei gemäß § 90 Satz 2 ABGB verpflichtet, im Erwerb des anderen Ehegatten mitzuwirken, soweit ihm dies zumutbar und es nach den Lebensverhältnissen der Ehegatten üblich sei. Die Pflicht zur Mitwirkung im selbständigen …

    17 Dec 1991 · JJT_19911217_OGH0002_010OBS00257_9100000_000

  • OGH 02.07.2009, 6Ob29/09xDecision

    … Beistandspflichten, ÖJZ 2005, 609; Verschraegen aaO Rz 6; Hinteregger in Fenyves/Kerschner/Vonkilch, Klang³ [2006] § 90 ABGB Rz 17; einschränkend allerdings Barth in Fenyves/Kerschner/Vonkilch, Klang³ [2008] § 137 ABGB Rz 15 …

    2 Jul 2009 · JJT_20090702_OGH0002_0060OB00029_09X0000_000

  • OGH 19.03.1981, 7Ob760/80Decision

    … Die Klägerin erachtete den Klagsanspruch infolge der Verpflichtung des beklagten Ehegatten nach § 90 ABGB zur umfassenden ehelichen Lebensgemeinschaft, gemeinsamem Wohnen und anständiger Begegnung für berechtigt, zumal die Ausübung …

    19 Mar 1981 · JJT_19810319_OGH0002_0070OB00760_8000000_000

  • OGH 15.02.2000, 5Ob117/99pDecision

    … aufrechten Bestands der Ehe nicht ausschließlich nach sachenrechtlichen Grundsätzen geregelt werden, weil dies mit § 90 und § 97 ABGB nicht vereinbar wäre. Dies gilt jedenfalls, wenn die Liegenschaft den Wohnbedürfnissen der …

    15 Feb 2000 · JJT_20000215_OGH0002_0050OB00117_99P0000_000