The 10 that are cited most themselves, of 446.
VwGH 27.03.1990, 85/08/0134Decision
Die Pflicht der Ehegatten zum wechselseitigen materiellen Beistand im Sinne des § 90 zweiter Satz ABGB in der Fassung BGBl. Nr. 412/1975 ist ihrem Wesen nach eine familienrechtliche (vgl. 1662 BlgNR., 13. GP). Nichts anderes haben …
27 Mar 1990 · JWT_1985080134_19900327X00
VwGH 16.03.1993, 92/08/0177Decision
Gemäß § 90 ABGB sind die Ehegatten einander zur umfassenden ehelichen Lebensgemeinschaft, sowie (u.a.) auch zum gemeinsamen Wohnen verpflichtet.
16 Mar 1993 · JWT_1992080177_19930316X00
OGH 16.09.1981, 6Ob680/81Decision
… Räumlichkeiten durch den über ihre Nutzung verfügungsberechtigten Ehegatten zur Stätte des den Ehegatten gemäß § 90 ABGB grundsätzlich obliegenden gemeinsamen Wohnens entscheidend
16 Sep 1981 · JJT_19810916_OGH0002_0060OB00680_8100000_000
VwGH 20.09.2006, 2003/08/0184Decision
Bei aufrechter Ehe eines Arbeitslosen kann die Behörde grundsätzlich vom Bestehen eines gemeinsamen Haushaltes iSd § 90 ABGB ausgehen, solange nicht die Parteien eine davon abweichende Lebensführung behaupten und die erforderlichen …
20 Sep 2006 · JWT_2003080184_20060920X00
VwGH 19.09.2007, 2006/08/0318Decision
Gemäß § 90 ABGB sind die Ehegatten einander zur umfassenden ehelichen Lebensgemeinschaft sowie (unter anderem) auch zum gemeinsamen Wohnen verpflichtet. Von diesem (typischen) Bild einer aufrechten Ehe darf die Behörde auch im …
19 Sep 2007 · JWT_2006080318_20070919X00
VwGH 14.03.2001, 95/08/0091Decision
Die Pflicht der Ehegatten zum wechselseitigen materiellen Beistand im Sinne des § 90 zweiter Satz ABGB in der Fassung BGBl. Nr. 412/1975 ist ihrem Wesen nach eine familienrechtliche (vgl. 1662 BlgNR., 13. GP). Davon ausgehend hat der …
14 Mar 2001 · JWT_1995080091_20010314X00
OGH 17.12.1991, 10ObS257/91Decision
… Ein Ehegatte sei gemäß § 90 Satz 2 ABGB verpflichtet, im Erwerb des anderen Ehegatten mitzuwirken, soweit ihm dies zumutbar und es nach den Lebensverhältnissen der Ehegatten üblich sei. Die Pflicht zur Mitwirkung im selbständigen …
17 Dec 1991 · JJT_19911217_OGH0002_010OBS00257_9100000_000
OGH 02.07.2009, 6Ob29/09xDecision
… Beistandspflichten, ÖJZ 2005, 609; Verschraegen aaO Rz 6; Hinteregger in Fenyves/Kerschner/Vonkilch, Klang³ [2006] § 90 ABGB Rz 17; einschränkend allerdings Barth in Fenyves/Kerschner/Vonkilch, Klang³ [2008] § 137 ABGB Rz 15 …
2 Jul 2009 · JJT_20090702_OGH0002_0060OB00029_09X0000_000
OGH 19.03.1981, 7Ob760/80Decision
… Die Klägerin erachtete den Klagsanspruch infolge der Verpflichtung des beklagten Ehegatten nach § 90 ABGB zur umfassenden ehelichen Lebensgemeinschaft, gemeinsamem Wohnen und anständiger Begegnung für berechtigt, zumal die Ausübung …
19 Mar 1981 · JJT_19810319_OGH0002_0070OB00760_8000000_000
OGH 15.02.2000, 5Ob117/99pDecision
… aufrechten Bestands der Ehe nicht ausschließlich nach sachenrechtlichen Grundsätzen geregelt werden, weil dies mit § 90 und § 97 ABGB nicht vereinbar wäre. Dies gilt jedenfalls, wenn die Liegenschaft den Wohnbedürfnissen der …
15 Feb 2000 · JJT_20000215_OGH0002_0050OB00117_99P0000_000