Bundesgesetz vom 21. Dezember 1948 über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz, LFG)

Erster Teil: Die Grundlagen der Luftfahrt

Erster Abschnitt: Die Lufthoheit und ihre Auswirkungen

I. Benützung des schweizerischen Luftraumes

1. Grundsatz und Definitionen

2. Zugelassene Luftfahrzeuge und Flugkörper

II. Bundesaufsicht

1. Eidgenössische Behörden

1a .Internationale Vereinbarungen

1b. Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden

2. Delegation der Aufsicht

3. …

4. Beschwerden

5. Anhänge zum Übereinkommen von Chicago und europäische Zusammenarbeit

6. Gebühren

III. Schranken für die Luftfahrt

1. Verkehrssperren

2. Flugplatzpflicht, Aussenlandungen

2a. Luftraumstruktur

3. Zollflugplätze

4. Überfliegen der Landesgrenze

IIIa. Sprache der Radiotelefonie

IV. Räumliche Geltung der Gesetze

Zweiter Abschnitt: Die Benützung des Luftraums und Sicherheitsmassnahmen

I. Missbräuchliche Verwendung von Luftfahrzeugen

II. Ergänzende Vorschriften

1. Zuständigkeit

2. Bewilligungen

3. Verbote

4. Besondere Massnahmen

5. Inspektion

6. Notlandungen

III. Landungszwang

IV. Flüge im Ausland

V. Ausbildung von ausländischem Luftfahrtpersonal und Wartung von ausländischen Fluggeräten

VI. Meldesystem für besondere Ereignisse

VII. Luftpolizei

1. Zuständigkeiten und Befugnisse

2. Sicherheitsbeauftragte im Luftverkehr

3. Informationssystem für den Einsatz von Sicherheitsbeauftragten im Luftverkehr

a. Zweck

b. Datenkategorien

c. Zugriffsrechte und Datenweitergabe

d. Vernichtung der Daten

4. Passagierlisten

VIII. Flugunfälle und schwere Vorfälle

1. Rettungs- und Bergungsdienst

2. Erste Massnahmen

3. Untersuchung

a. Allgemeines

b. Untersuchungskommission für die Zivilluftfahrt

c. Verfahren

d. Kosten

e. Untersuchungsstelle für die Militärluftfahrt

IX. Gewerbsmässiger Luftverkehr

1. Unternehmen mit Sitz in der Schweiz

a. Betriebsbewilligung

b. Streckenkonzession

2. Unternehmen mit Sitz im Ausland

a. Betriebsbewilligung

b. Streckenkonzession

3. Gemeinsame Bestimmungen

a. Abgrenzung des Linienverkehrs

b. Innerschweizerischer Luftverkehr

4. Schulen

Dritter Abschnitt: Die Infrastruktur

I. Flugplätze

1. Zuständigkeit, Wasserflugplätze

2. Betrieb

a. Betriebskonzession

b. Betriebsbewilligung

c. Betriebsreglement

d. Wesentliche Änderungen des Betriebsreglements

2a. Entschädigung wegen übermässiger Lärmbelastung durch den Betrieb von Flughäfen

3. Plangenehmigungsverfahren

a. Grundsatz

b. Anwendbares Recht

c. Ordentliches Plangenehmigungsverfahren; Einleitung

d. Aussteckung

e. Einladung zur Stellungnahme, Publikation und Auflage

f. …

g. Einsprache

h. Bereinigung in der Bundesverwaltung

4. Plangenehmigung; Geltungsdauer

5. Vereinfachtes Plangenehmigungsverfahren

6. Einigungs- und Schätzungsverfahren, vorzeitige Besitzeinweisung

7. Landumlegung. Zuständigkeit

8. Nebenanlagen

9. Freihaltung von Grundstücken für künftige Flughafenanlagen.

A. Projektierungszonen

a. Festlegung

b. Wirkung

c. Aufhebung

B. Baulinien

a. Festlegung

b. Wirkung

c. Aufhebung

C. Vorbereitende Handlungen

9a. Bestandesschutz für Landesflughäfen

10. Benützungsrecht

11. Flughafengebühren

12. Koordination von Zeitnischen (Slots)

II. Flugsicherung

1. Allgemeines

1a. Luftfahrtdaten

2. Übertragung der Flugsicherungsdienste auf eine Gesellschaft

3. Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen

3a. Übertragung der Erbringung von lokalen Flugsicherungsdienstleistungen

4. Strategische Ziele und Berichterstattung der Gesellschaft

5. Kapitalausstattung der Gesellschaft

6. Steuerbefreiung der Gesellschaft

7. Anlagen

8. Inanspruchnahme von fremdem Eigentum

III. Luftfahrthindernisse und die Flugsicherheit gefährdende Aktivitäten

1. Grundsätze

2. Vermessung

3. Enteignung

IV. Beschränkung des Grundeigentums

a. Allgemein

b. Verfahren

c. Entschädigungen

d. …

e. Private Flugplätze

V. Kostenträger

1. Flugplatzhalter

2. …

3. Dritte

4. Bund

VI. Kosten der Flugsicherung

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Source: Fedlex, Classified Compilation of Swiss federal law (SR/RS), every consolidation. Official publication. Reuse: Not protected by copyright (Art. 5 para. 1 lit. a Swiss Copyright Act).