Art. 37f LFG

In forcesince 1 Jan 2021cited 3×
1

Wer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 Partei ist, kann während der Auflagefrist bei der Genehmigungsbehörde Einsprache erheben. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

2

Wer bei Flughafenanlagen nach den Vorschriften des EntG Partei ist, kann während der Auflagefrist sämtliche Begehren nach Artikel 33 EntG geltend machen.

3

Die betroffenen Gemeinden wahren ihre Interessen mit Einsprache.

  • 1A.72/2002, Urteil vom 19. August 2002Decision

    … 1114), dass die Vorschriften über das Plangenehmigungsverfahren, insbesondere Art. 37f LFG, beigezogen werden können.

    19 Aug 2002 · 2002-08-19-1A.72-2002

  • 1A.61/2003, Urteil vom 8. Juli 2003Decision

    … des Konzessionsgesuches für den Flughafen Zürich im Bundesblatt (BBl 2001 I 1114) wurde - wohl aus Versehen - auf Art. 37f Abs. 1 LFG und damit auf die Vorschriften für das Plangenehmigungsverfahren verwiesen. Bei der …

    8 Jul 2003 · 2003-07-08-1A.61-2003

  • 1E.8/2003, Urteil vom 27. Juli 2004Decision

    … z.B. Art. 37f Abs. 2 und Art. 37h des Bundesgesetzes vom 21. Dezember 1948 über die Luftfahrt [LFG; SR 748.0]). Dies mindert die Funktion der enteignungsrechtlichen Einsprache jedoch nicht. Zudem treten übermässige Immissionen oft …

    27 Jul 2004 · 2004-07-27-1E.8-2003