Art. 44b LFG

In forcesince 7 May 2020cited 2×
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Auf Flugplätze, die nicht dem öffentlichen Verkehr dienen, finden die Artikel 42–44 und 47 keine Anwendung.

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Die nötigen Massnahmen zur Gewährleistung des Betriebes sind auf privatrechtlichem Wege zu treffen.

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Die Bewilligung für den Betrieb des Flugplatzes ist zu verweigern oder zu entziehen, wenn auf diesem Wege die Einhaltung der einschlägigen Vorschriften nicht gewährleistet ist.

  • 2C_1002/2011, Urteil vom 29. Mai 2012 – BetriebsbewilligungDecision

    … Flugfelder nicht; die nötigen Massnahmen zur Gewährleistung des Betriebs sind auf privatrechtlichem Weg zu treffen (Art. 44b Abs. 1 und Abs. 2 LFG; Urteil 2A.388/1996 vom 26. November 1997 E. 3a). Allerdings sieht Art. 44b Abs. 3 LFG …

    29 May 2012 · 2012-05-29-2C_1002-2011

  • 2C_807/2016, Urteil vom 17. Juli 2017 – Verbot zur Erteilung von Bewilligungen zur Landung von Helikoptern und Durchführung von HelikopterruDecision

    … Art. 44b Abs. 2 LFG; Urteile 2C_1002/2011 vom 29. Mai 2012 E. 3.1; 2A.388/1996 vom 26. November 1997 E. 3a; JAAG/HÄNNI, a.a.O., Rz. 63 S. 364). Kann auf diesem Weg die Einhaltung der einschlägigen Vorschriften nicht gewährleistet …

    17 Jul 2017 · 2017-07-17-2C_807-2016