§ 14. Unter öffentlichen Krankenanstalten sind Krankenanstalten der im § 2 Abs. 1 Z 1 bis 3 bezeichneten Arten zu verstehen, denen das Öffentlichkeitsrecht verliehen worden ist.
14 KAKuG
Allgemeines.
In forcesince 30 Dec 2011cited 2×
VfGH 04.03.2010, B1119/09Decision
… Gemäß §14 KAKuG sind unter öffentlichen Krankenanstalten solche Krankenanstalten (im Sinne des §2 Abs1 Z1 bis 5 KAKuG) zu verstehen, denen das Öffentlichkeitsrecht verliehen worden ist. Dabei ist das Kriterium der Gemeinnützigkeit …
4 Mar 2010 · JFT_09899696_09B01119_00
VfGH Rechtssatz, B1119/09Decision
4 Mar 2010 · JFR_09899696_09B01119_01
Changed on 30 Dec 2011
§ 14. Unter öffentlichen Krankenanstalten sind Krankenanstalten der im § 2 Abs. 1 Z 1 bis 53 bezeichneten Arten zu verstehen, denen das Öffentlichkeitsrecht verliehen worden ist.
- 30 Dec 2011 – todayin force
- 8 Jan 1957 – 30 Dec 2011earlier wording