96a StVG

Sprach- und Videotelefonie

In forcesince 1 Nov 2026cited 16×

§ 96a. Strafgefangenen sind Sprach- und Videotelefonie, insbesondere mit Angehörigen, gesetzlichen Vertretern und sozialen Einrichtungen sowie mit öffentlichen Stellen, Rechtsbeiständen und Betreuungsstellen (§ 90b Abs. 4 bis 6), zu ermöglichen. Der Inhalt der zwischen den Strafgefangenen und den im § 90b Abs. 4 bis 6 genannten Personen und Stellen geführten Gespräche ist nicht zu überwachen; im übrigen kann auf eine Überwachung des Gesprächsinhalts verzichtet werden, soweit keine Bedenken bestehen. Soweit der Gesprächsinhalt überwacht wird, gelten die §§ 94 Abs. 3 und 4 und 95 sinngemäß. Für die Bestreitung der Kosten gilt § 92 sinngemäß.

The 10 that are cited most themselves, of 16.

  • Strafprozeßordnung 1975188Law

    … Beeinträchtigung des Haftzweckes zu befürchten ist, sind zurückzuhalten, soweit sich nicht aus den Bestimmungen der §§ 90a bis 90b und 96a des Strafvollzugsgesetzes über den schriftlichen Verkehr mit Behörden und Rechtsbeiständen …

  • OGH 08.06.2015, 17Os3/15tDecision

    … ist auch das Verbot des Verkehrs mit der Außenwelt, der nur in den gesetzlich geregelten (zu Telefongesprächen vgl § 96a StVG) Fällen durchbrochen werden darf (§§ 21 Abs 1 und 86 ff StVG). Die Erfüllung dieser Aufgaben durch …

    8 Jun 2015 · JJT_20150608_OGH0002_0170OS00003_15T0000_000

  • VwGH 31.03.2009, 2007/06/0209Decision

    Gemäß § 187 Abs. 1 StPO dürfen Untersuchungshäftlinge unbeschadet des § 45 dieses Bundesgesetzes und §§ 85, 90b und 96a des Strafvollzugsgesetzes mit allen Personen, von denen keine Beeinträchtigung des Zweckes der …

    31 Mar 2009 · JWT_2007060209_20090331X00

  • OGH 07.03.2016, 17Os31/15kDecision

    … sichernden) Abschließung der Strafgefangenen (§ 21 Abs 1 StVG) durch Ermöglichen eines (gesetzwidrigen §§ 86 Abs 1 und 96a StVG) zensurfreien Kontakts mit der Außenwelt hingewiesen hat (vgl 17 Os 3/15t, EvBl 2015/144, 1000).

    7 Mar 2016 · JJT_20160307_OGH0002_0170OS00031_15K0000_000

  • OGH 14.08.2014, 17Os26/14yDecision

    … an ihrem Recht auf Einhaltung der „die Zwecke des Strafvollzugs gemäß § 20 StVG sichernden Bestimmungen der §§ 21 Abs 1, 86 Abs 1 und 96a StVG, wonach die Benützung eines eigenen Mobiltelefones durch einen Strafgefangenen vom …

    14 Aug 2014 · JJT_20140814_OGH0002_0170OS00026_14Y0000_000

  • VfGH 04.12.1995, G68/95; G69/95; G70/95; G71/95; G1247/95; G1287/95; G1358/95Decision

    … Abs3 des Polizeibefugnis-Entschädigungsgesetzes, §30 Abs3 StAG, §§48 und 59 KartG, §35 Abs3 MRG, §7 Abs1 StPO, §96a StVG, §245 Abs3 BAO, §50 Abs3 HGG 1992, §§87 Abs4 und 79a Abs1 VAG, §§72 Abs2, 102 Abs4, 115 Abs2 und 147 Abs2 …

    4 Dec 1995 · JFT_10048796_95G00068_00

  • VwGH 21.10.2009, 2009/06/0088Decision

    1. entgegen den Bestimmungen des § 96a StVG vorsätzlich mit einem anderen Strafgefangenen dadurch verkehrt, dass er zweimal mit dem als Freigänger bei einem näher bezeichneten Unternehmen beschäftigten R. D. telefoniert habe, sowie

    21 Oct 2009 · JWT_2009060088_20091021X00

  • OGH 30.06.2026, 14Os43/26vDecision

    … 91 StVG den Besitz unerlaubter Gegenstände ermöglichte; 2/ indem sie namentlich genannten Strafgefangenen entgegen §§ 86, 96a StVG den zensurfreien Kontakt mit der Außenwelt und den Besitz unerlaubter Gegenstände dadurch …

    30 Jun 2026 · JJT_20260630_OGH0002_0140OS00043_26V0000_000

  • OGH 29.06.2021, 14Os62/21fDecision

    … auf die Vereitelung der Abschließung des Strafgefangenen (§ 21 Abs 1 StVG) durch Ermöglichen eines (gesetzwidrigen [§§ 86 Abs 1 und 96a StVG]) zensurfreien Kontakts mit der Außenwelt und damit auf Schädigung des Staates in seinen …

    29 Jun 2021 · JJT_20210629_OGH0002_0140OS00062_21F0000_000

  • VwGH 23.06.2010, 2007/06/0290Decision

    … 1 StPO idF BGBl. Nr. 762/1996 dürfen Untersuchungshäftlinge unbeschadet des § 45 dieses Bundesgesetzes und §§ 85, 90b und 96a des Strafvollzugsgesetzes mit allen Personen, von denen keine Beeinträchtigung des Zweckes der …

    23 Jun 2010 · JWT_2007060290_20100623X00