93 StVG

Besuche

In forcesince 1 Jan 1994cited 37×
(1)

§ 93. Strafgefangene dürfen Besuche innerhalb der festgesetzten Besuchszeiten so oft und in dem zeitlichen Ausmaß empfangen, als deren Abwicklung mit vertretbarem Aufwand gewährleistet werden kann. Es darf ihnen nicht verwehrt werden, jede Woche wenigstens einen Besuch in der Dauer von mindestens einer halben Stunde zu empfangen; wenigstens einmal innerhalb von sechs Wochen ist die Besuchsdauer auf mindestens eine Stunde zu verlängern. Erhält ein Strafgefangener selten Besuch oder hat ein Besucher einen langen Anreiseweg, so ist die Besuchsdauer jedenfalls angemessen zu verlängern.

(2)

Zur Regelung wichtiger persönlicher, wirtschaftlicher oder rechtlicher Angelegenheiten, die weder schriftlich erledigt noch bis zur Entlassung aufgeschoben werden können, sowie zur Aufrechterhaltung familiärer und sonstiger persönlicher Bindungen ist den Strafgefangenen in geeigneten Räumlichkeiten Gelegenheit zum Empfang von Besuchen in hiefür angemessener Häufigkeit und Dauer, erforderlichenfalls auch außerhalb der Besuchszeiten, zu geben. Auf eine Überwachung solcher Besuche kann, soweit keine Bedenken bestehen, verzichtet werden.

(3)

Besucher, die das 14. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind nur in Begleitung Erwachsener zum Besuch zuzulassen. Mehr als drei Besucher sollen nicht gleichzeitig zum Besuch eines Strafgefangenen zugelassen werden.

The 10 that are cited most themselves, of 37.

  • Strafprozeßordnung 1975188Law

    … Im Übrigen gelten für den Empfang von Besuchen die §§ 85 bis 87 und 93 bis 96 StVG sinngemäß mit folgenden Maßgaben: 1. Beschuldigten darf nicht verwehrt werden, wenigstens zweimal in jeder Woche einen Besuch in der Dauer von …

  • VwGH 29.10.1998, 96/20/0726Decision

    … der beantragten "Tischbesuche" mit dem Nichtvorhandensein der hiezu erforderlichen Räumlichkeiten im Sinne des § 93 Abs. 2 StVG begründet. Ein dem Beschwerdeführer grundsätzlich zustehendes subjektives Recht auf Gewährung des …

    29 Oct 1998 · JWT_1996200726_19981029X00

  • VwGH 21.06.2005, 2005/06/0034Decision

    Die belangte Behörde gründete ihren Bescheid gegenüber dem Erstbeschwerdeführer auf § 20 Abs. 2 und § 93 Abs. 2 StVG. Sie vertrat die Auffassung, Strafgefangenen werde weder im Strafvollzugsgesetz noch durch familienrechtliche …

    21 Jun 2005 · JWT_2005060034_20050621X00

  • VwGH 10.09.1998, 97/20/0809Decision

    … November 1996 hinsichtlich der darin angeführten Punkte I, III, V, VI und VII gemäß § 121 Abs. 1, § 120 Abs. 1 und 2, § 90 Abs. 1, § 90a Abs. 1, § 93 Abs. 1 StVG in Verbindung mit den §§ 183 Abs. 1, 187 Abs. 2 und 3 und § 188 …

    10 Sep 1998 · JWT_1997200809_19980910X00

  • VwGH 31.05.2001, 98/20/0176Decision

    Die Bestimmung des § 93 StVG spricht allgemein davon, dass Strafgefangene Besuche von bestimmter Dauer empfangen dürfen.

    31 May 2001 · JWT_1998200176_20010531X00

  • VwGH 18.12.2008, 2008/06/0111Decision

    … Im Übrigen gelten für den Empfang von Besuchen die §§ 85 bis 87 und 93 bis 96 StVG sinngemäß mit folgenden Maßgaben:

    18 Dec 2008 · JWT_2008060111_20081218X00

  • VwGH 19.06.1997, 95/20/0538Decision

    … Zeitraum besucht wurde, davon 11 mal in Begleitung seines Sohnes; letztere Besuche wurden 8 mal im Mehrzweckraum nach § 93 Abs. 2 StVG abgehalten. Das Ergebnis dieses Ermittlungsverfahrens wurde dem Beschwerdeführer nicht zur Kenntnis …

    19 Jun 1997 · JWT_1995200538_19970619X00

  • VwGH 30.09.2021, Ra 2021/22/0177Decision

    … Ersuchen trotz der (in der von ihm vorgelegten Bescheinigung auch ausdrücklich angeführten) Bestimmungen der §§ 126 Abs. 2 Z 4 und Abs. 4 in Verbindung mit § 99a und 93 Abs. 2 Strafvollzugsgesetz (StVG) kein Ausgang zur Regelung …

    30 Sep 2021 · JWT_2021220177_20210930L00

  • VwGH 25.11.1999, 98/20/0476Decision

    Gemäß § 93 Abs.1 StVG dürfen Strafgefangene Besuche innerhalb der festgesetzten Besuchszeiten so oft und in dem zeitlichen Ausmaß empfangen, als deren Abwicklung mit vertretbarem Aufwand gewährleistet werden kann. Es darf ihnen nicht …

    25 Nov 1999 · JWT_1998200476_19991125X00

  • VwGH 25.03.1999, 97/20/0248Decision

    … einer Stunde bewilligt und durchgeführt worden seien. Dass die Anstaltsleitung gegen § 93 Abs. 1 StVG verstoße, stelle eine "unbewiesene Behauptung des Beschwerdeführers dar". Aus dem Vorbringen des Beschwerdeführers sei nicht …

    25 Mar 1999 · JWT_1997200248_19990325X00