333 EO

Vermietung und Verpachtung

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(1)

§ 333. Das Vermögensrecht kann durch Vermietung oder Verpachtung verwertet werden, wenn hiebei unter Berücksichtigung der Kosten ein höherer Erlös als durch eine Zwangsverwaltung erzielt werden kann.

(2)

Der Bestandvertrag ist dem Gläubiger und dem Verpflichteten mindestens 14 Tage vor Vertragsabschluss zu übersenden.

(3)

Zahlt der Bestandnehmer den Pachtzins trotz Mahnung nicht, so ist der Verwalter berechtigt, das Bestandverhältnis aufzulösen.

The 10 that are cited most themselves, of 90.

  • OGH 26.04.2006, 3Ob217/05sDecision

    … durch Nichtregelung bewusst eine Lücke geschaffen zu haben, bietet sich als tragbare Lösung nur die Heranziehung der §§ 331, 333 EO an (so Grave,

    26 Apr 2006 · JJT_20060426_OGH0002_0030OB00217_05S0000_000

  • OGH 30.05.1984, 3Ob33/84Decision

    … „Überweisung der gepfändeten Rechte aus dem Safevertrag“ (wie § 308 EO) oder „Ermächtigung zur ...“ (wie § 333 EO) verwendet (Heller-Berger-Stix 2379). Nach der Erteilung dieser Ermächtigung ist der betreibende Gläubiger der …

    30 May 1984 · JJT_19840530_OGH0002_0030OB00033_8400000_000

  • OGH 25.03.2004, 3Ob174/03iDecision

    … 1 Z 2 EO - auch hier, allerdings kommt als Verwertungsart auch die Ermächtigung des betreibenden Gläubigers gemäß § 333 EO in Betracht, das Rechtsverhältnis zu kündigen, um in weiterer Folge auf die gemäß § 17 WGG bei Beendigung …

    25 Mar 2004 · JJT_20040325_OGH0002_0030OB00174_03I0000_000

  • OGH 26.04.2006, 3Ob16/06hDecision

    … Zur Verwertbarkeit sei nur eine Ermächtigung des Betreibenden nach § 333 Abs 1 EO erforderlich. Dieser Weg der Vollstreckung stehe nicht im Widerspruch zur Unübertragbarkeit des Widerrufsrechts. Dies stehe auch im Einklang mit dem Zweck …

    26 Apr 2006 · JJT_20060426_OGH0002_0030OB00016_06H0000_000

  • OGH 24.05.1977, 3Ob36/77Decision

    … 126 AHGB unter "Exekution" - die Pfändung nach § 331 EO und die "Ermächtigung" nach § 333 EO zu verstehen ist. Letztere Vollzugsmaßnahme wird auch in der österreichischen Rechtssprache gelegentlich als "Überweisung zur Einziehung" …

    24 May 1977 · JJT_19770524_OGH0002_0030OB00036_7700000_000

  • OGH 14.07.2011, 3Ob177/10sDecision

    … Für jene Fälle, in denen das gepfändete Vermögensrecht selbst noch keinen Vermögenswert repräsentiert, regelt § 333 EO ein zweistufiges Verwertungsverfahren. Dabei bestimmen sich die Rechte des betreibenden Gläubigers nach dem …

    14 Jul 2011 · JJT_20110714_OGH0002_0030OB00177_10S0000_000

  • OGH 11.04.1984, 3Ob17/84Decision

    … sind nach § 331 EO zu pfänden, die Verwertung erfolgt durch die Ermächtigung des betreibenden Gläubigers nach § 333 EO zur Geltendmachung des Gesamtrechts, das auch den Anspruch auf bücherliche Einverleibung einschließt, so dass er …

    11 Apr 1984 · JJT_19840411_OGH0002_0030OB00017_8400000_000

  • OGH 30.01.2008, 3Ob225/07wDecision

    Das Erstgericht ermächtigte mit seinem Verwertungsbeschluss die betreibende Partei gemäß § 333 EO

    30 Jan 2008 · JJT_20080130_OGH0002_0030OB00225_07W0000_000

  • OGH 16.05.1990, 3Ob59/90Decision

    … Die Verwertung erfolgt durch Ermächtigung der betreibenden Partei nach § 333 EO zur Geltendmachung des Gesamtrechtes, also auch des Anspruchs auf bücherliche Einverleibung des Eigentums. Mit dem Gesuch um Eigentumseinverleibung kann der …

    16 May 1990 · JJT_19900516_OGH0002_0030OB00059_9000000_000

  • OGH Rechtssatz RS0120752, 3Ob217/05s u.a.Decision

    26 Apr 2006 · JJR_20060426_OGH0002_0030OB00217_05S0000_001