678 ABGB

In forcesince 1 Jan 2017cited 11×
(1)

§ 678. Die Höhe des Vermächtnisses richtet sich nach Art, Dauer und Umfang der Leistungen.

(2)

Das Vermächtnis gebührt jedenfalls neben dem Pflichtteil, neben anderen Leistungen aus der Verlassenschaft nur dann nicht, wenn der Verstorbene das verfügt hat. Das Vermächtnis kann nur bei Vorliegen eines Enterbungsgrundes entzogen werden.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • OGH 24.06.2021, 2Ob63/21kDecision

    Die Revision ist zulässig, weil noch keine Rechtsprechung des erkennenden Fachsenats zur Auslegung des § 677 Abs 1 und des § 678 Abs 1 ABGB idF ErbRÄG 2015 vorliegt. Sie ist im Sinn des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags …

    24 Jun 2021 · JJT_20210624_OGH0002_0020OB00063_21K0000_000

  • OGH 18.12.2020, 2Ob198/20mDecision

    Welser (Erbrechts-Kommentar § 678 ABGB Rz 6) meint unter Berufung auf § 779 Abs 2 ABGB, das Pflegevermächtnis werde bei Ermittlung der Pflichtteile vom reinen Nachlass nicht abgezogen.

    18 Dec 2020 · JJT_20201218_OGH0002_0020OB00198_20M0000_000

  • Außerstreitgesetz174aLaw

    § 174a. Macht eine Person ein Pflegevermächtnis (§§ 677 und 678 ABGB) geltend, so hat der Gerichtskommissär auf die Herstellung des Einvernehmens über die Erfüllung des Vermächtnisses hinzuwirken. Zur Vorbereitung des …

  • OGH 28.05.2024, 2Ob65/24hDecision

    2.3 Gemäß § 678 Abs 2 ABGB gebührt das Pflegevermächtnis neben dem Pflichtteil und ist daher nicht auf diesen anzurechnen (Spruzina in Kletečka/Schauer, ABGB-ON1.02 § 678 Rz 6; Welser, Erbrechts-Kommentar § 678 ABGB Rz 3). Es …

    28 May 2024 · JJT_20240528_OGH0002_0020OB00065_24H0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0133432, 2Ob198/20m u.a.Decision

    18 Dec 2020 · JJR_20201218_OGH0002_0020OB00198_20M0000_001

  • OGH 24.06.2021, 2Ob54/21mDecision

    Auch aus § 678 Abs 2 ABGB lässt sich für den Standpunkt der Beklagten nichts gewinnen. Dass der Erblasser nach dieser Bestimmung die Anrechnung einer „Leistung aus der Verlassenschaft“ auf das Pflegevermächtnis anordnen muss, …

    24 Jun 2021 · JJT_20210624_OGH0002_0020OB00054_21M0000_000

  • OGH 20.01.2026, 2Ob182/25sDecision

    … zur „Abgeltung von Pflegeleistungen im Rahmen des Erbrechts“ für dem Erblasser nahe stehende Personen (§ 678 Abs 3 ABGB) führen und stellt ein unabhängig von einer letztwilligen Anordnung des gepflegten Erblassers entstehendes …

    20 Jan 2026 · JJT_20260120_OGH0002_0020OB00182_25S0000_000

  • OGH 10.09.2024, 2Ob132/24mDecision

    5.3.1. Nach Christandl (in Fenyves/Kerschner/Vonkilch, Klang³ §§ 677, 678 ABGB Rz 52) ist das Pflegevermächtnis ein erbrechtliches Rechtsinstitut, das mit der erbrechtlichen Systematik beträchtlich verwickelt ist: Die Bestimmungen …

    10 Sep 2024 · JJT_20240910_OGH0002_0020OB00132_24M0000_000

  • OGH 29.04.2025, 2Ob33/25dDecision

    … Zu prüfen bleibt ein allfälliger Anspruch nach §§ 677, 678 ABGB für die drei Jahre vor dem Tod der Erblasserin während ihrer Heimunterbringung erbrachten Leistungen. Diese bestanden nach den Feststellungen im Wesentlichen aus …

    29 Apr 2025 · JJT_20250429_OGH0002_0020OB00033_25D0000_000

  • OGH 13.12.2022, 2Ob223/22sDecision

    … Pflegeabgeltung, ecolex 2016, 1042; Bittner/Gruber in Rechberger/Klicka3 § 174a AußStrG Rz 1; Christandl in Klang3 §§ 677, 678 ABGB Rz 10 [„gesetzliches Geldvermächtnis“]; Gruber/Palma in FS Bittner, Das Pflegevermächtnis [2018] …

    13 Dec 2022 · JJT_20221213_OGH0002_0020OB00223_22S0000_000