§ 675. Wenn der Verstorbene ein Behältnis vermacht hat, das nicht für sich selbst besteht (etwa eine Schublade), so wird vermutet, dass nur diejenigen Sachen erfasst sind, die sich bei seinem Ableben darin befinden und zu deren Aufbewahrung das Behältnis seiner Natur nach bestimmt oder vom Verstorbenen gewöhnlich verwendet worden ist.
675 ABGB
7. Vermächtnis eines Behältnisses
OGH 30.08.1990, 8Ob690/89Decision
… Hinsichtlich eines Behältnisses gelte nach der Rechtsvermutung des § 675 ABGB in der Regel das als vermacht, was sich beim Ableben des Erblassers hierin befunden habe. Aufgrund der Beweisvermutung dieser Gesetzesstelle und nach den …
30 Aug 1990 · JJT_19900830_OGH0002_0080OB00690_8900000_000
OGH Rechtssatz RS0015310, 3Ob257/53Decision
22 Apr 1953 · JJR_19530422_OGH0002_0030OB00257_5300000_001
Changed on 1 Jan 2017
§ 675. Ist jemanden ein BehältnißWenn der Verstorbene ein Behältnis vermacht worden, welcheshat, das nicht für sich selbst besteht, sondern nur ein Theil eines Ganzen ist; (etwa eine Schublade), so wird in der Regel vermuthet, daßvermutet, dass nur diejenigen Stücke zugedacht worden Sachen erfasst sind, welchedie sich bey dembei seinem Ableben des Erblassers darin vorfinden,befinden und zu deren Aufbewahrung das BehältnißBehältnis seiner Natur nach bestimmt, oder von dem Erblasser vom Verstorbenen gewöhnlich verwendet worden ist.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Jan 2017earlier wording